Die baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband und der Linken Liste Konstanz unterstützte regionale Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA zu dem Protest mobilisiert, zu dem bundesweit in weiteren sechs Städten Hunderttausende erwartet werden. Insgesamt fahren am Samstag fünf Busse aus der Region nach Stuttgart, darunter auch einer der Singener IG Metall.
„Wir treten für einen gerechten Welthandel ein, der soziale und ökologische Standards schützt statt diese im Interesse von Wirtschaftsverbänden zu gefährden“, so Bernhard Stasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Baden-Württemberg. „Wir begrüßen, dass viele Verbände, Initiativen, Gewerkschaften, Gliederungen der SPD und der Landesverband der Grünen die Demonstration gemeinsam unterstützen. Aber wir kritisieren auch die Doppelzüngigkeit, mit der Grüne und SPD unterwegs sind: Bundeswirtschaftsminister Gabriel arbeitet weiter an der Umsetzung von CETA und die grün-schwarze Landesregierung von Ministerpräsident Kretschmann wirbt für beide Freihandelsabkommen. Das passt nicht zusammen! Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung daher auf, sich im Bundesrat eindeutig gegen TTIP und gegen CETA zu positionieren.“
DIE LINKE ruft die Bevölkerung auf, sich am Samstag, 17.9.2016, zahlreich an der Kundgebung ab 12 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof und am anschließenden und Demozug zu beteiligen. TTIP und CETA müssen gestoppt werden – im Interesse der Bürger_innen und ihrer Rechte.
Die Redner auf dem Lautsprecherwagen der LINKEN im hinteren Drittel des Demozugs sind:
- Ryk Fechner, Mitglied des Landessprecher_innenrates linksjugend [’solid]
- Sahra Mirow, geschäftsführender Landesvorstand DIE LINKE
- Tobias Pflüger, stellv. Parteivorsitzender DIE LINKE
- Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE
