Category Archives: Konstanz

LLK im Ausschuss: Ja zu neuem Pflegeheim, mehr Mitsprachemöglichkeiten nötig

Das umstrittene Pflegeheimprojekt Zoffingen beschäftigte am 21.9. den Technischen und Umweltausschuss des Gemeinderats. Auf dem Gelände der ehemaligen Schule sollen Plätze für Pflegebedürftige geschaffen werden, die bislang im Marienhaus untergebracht sind. Anwohner_innen befürchten eine Bausünde und kritisieren die Dimensionen des geplanten Gebäudes. Zudem werfen sie dem Betreiber Caritas und der Stadtverwaltung vor,Weiterlesen »

Teure Ratssitzung im Bodenseeforum

Die vorletzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause am 13. Juli wurde kurzerhand ins Bodenseeforum verlegt. Gewöhnlicherweise finden die Sitzungen im Konstanzer Ratssaal statt. Was sollte also der spontane Standortwechsel, der offensichtlich ein Wunsch von Oberbürgermeister Uli Burchardt war? Und vor allem: Was kostete er? Die Online-Zeitung seemoz hat nachgefragt, die Rechnung ist saftig.Weiterlesen »

Die Stadt ist für Menschen da – nicht für Autos

Wie wohnen Menschen im Alter? Sind Räume für Jugendliche vorhanden? Welche Räume sind öffentlich und welche privat? Ist der Bau von Sozialwohnungen heute noch möglich? Viele solcher Fragen stellte Luigi Pantisano während einer Diskussionsveranstaltung der Konstanzer Linken. Nicht alle diese Fragen wurden beantwortet – die Diskussion jedoch, die sich am Montagabend imWeiterlesen »

Infotafel am Nazi-Soldatendenkmal erneut zerstört – Linke und LLK fordern Konsequenzen

Zum zweiten Mal wurde die Informationstafel am Soldatendenkmal am Eingang des Chérisy-Areals gezielt zerstört. Die Tafel, die an die nationalsozialistische Vergangenheit der Nazi-Statue und der damit verbundenen martialischen Kriegsverherrlichung erinnern sollte, wurde nicht einfach nur abgerissen, sondern vollständig entfernt und fortgeschafft. Die wiederholte Beschädigung nach nur zwei Tagen der Wiederanbringung deutet klarWeiterlesen »

„Stadt für Menschen“ – Veranstaltung mit Luigi Pantisano

Wie wollen wir in unserer Stadt in Zukunft leben? Wie kann die Stadt für Menschen lebenswert gemacht werden? Welche Entwicklungsfragen wirft dies auf für Themen wie Verkehr, Klima, Wohnen, öffentlicher Raum? Wie gelingt eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger? Wie verstehe und analysiere ich meine Stadt? Antworten auf solche FragenWeiterlesen »

OB Burchardt verstieß gegen eigene Vorgabe

Was auch immer den Konstanzer Oberbürgermeister dazu bewogen hat, seinem CDU-Parteifreund Andreas Jung im Wahlkampf zur Seite zu springen, Unkenntnis über die Rechtslage kann es nicht gewesen sein. Denn Uli Burchardt höchstpersönlich richtete schon am 10. Mai einen Brief an die Führungskräfte der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe, in dem er seineWeiterlesen »

Rechtsbruch von CDU-Kandidat und Konstanzer OB

Uli Burchardt stieg für Andreas Jung in den Ring: Am 8. August nahm der Konstanzer Oberbürgermeister an einer Wahlkampfveranstaltung des regionalen Bundestagsabgeordneten der CDU teil, bei der Jung, der am 24.9. wieder in den Bundestag will, für eine härtere Gangart in der Sicherheitspolitik warb. Nun ist zwar Burchardt ebenfalls Unions-Mitglied, nach RechtslageWeiterlesen »

Städtischer Boden: verpachten statt verhökern

Seit Jahren verkaufen deutsche Kommunen den eigenen Grundstücksbesitz meistbietend, wenn es darum geht, private Investoren für Bauprojekte anzulocken. Konstanz bildet dabei keine Ausnahme, auch hier veräußerte die Stadtspitze, gestützt von einer marktgläubigen Gemeinderatsmehrheit, verschiedentlich städtische oder spitälische Grundstücke an Investorengruppen aus der Privatwirtschaft. Gewollt oder ungewollt verzichtet man damit auf ein wichtigesWeiterlesen »

Sommer, Sonne und (nicht nur) Sozialist*innen

Impressionen vom Sommerfest der Konstanzer LINKEN. Um die hundert Gäste nahmen am vergangenen Samstag die Gelegenheit wahr, demokratischen Sozialist*innen auch mal beim Feiern näher zu kommen. Die Besucher*innen, darunter auch Leute aus dem Quartier, genossen auf dem Berchenspielplatz bei schönstem Wetter den Nachmittag und Abend ersichtlich entspannt. Dazu beigetragen hat nicht nurWeiterlesen »

Konstanzer LINKE kritisieren Vorstoß von Ministerin Bauer zur LHG-Novelle

DIE LINKE Konstanz kritisiert den von der grün-schwarzen Landesregierung im Zuge der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) beabsichtigten Angriff auf die politischen Mitbestimmungsrechte der Studierenden­schaften sowie die inner­universitären demokratischen Strukturen aufs schärfste. Das Ende des politischen Mandates der Verfassten Studierendenschaften hätte verheerende Folgen. So wäre es den Vertretern der Studierenden nicht länger gestattetWeiterlesen »

LLK-Rat Holger Reile am 20.7. im Gemeinderat

Linke-Liste-Stadtrat Holger Reile beschäftigte sich auf der Sitzung des Konstanzer Gemeinderats am 20. Juli in einem Beitrag der etwas anderen Art mit dem erneuten Zuschussantrag der Verwaltung für das schwer defizitäre Bodenseeforum und nahm außerdem Stellung zum Thema Hundesteuer. Beide Redebeiträge im Wortlaut. Bodenseeforum Kolleginnen und Kollegen, unsere Meinung zu diesem ProjektWeiterlesen »

Bodenseeforum: Halbgare Berichterstattung

Die Zustimmung für das vor sich hinröchelnde Haus am Seerhein bröckelt nun auch im Gemeinderat. Darüber berichtete sogar der Südkurier, dessen Lokalchef Jörg-Peter Rau einst zu den eifrigsten Trommlern für das Projekt gehörte. Aber die Kritik der Linken Liste Konstanz (LLK), die von Anfang an eindrücklich vor dem finanziellen Abenteuer gewarnt hatte,Weiterlesen »