Category Archives: Konstanz

LLK im Gemeinderat: Holger Reile zum Bodenseeforum

Der Konstanzer Gemeinderat debattierte am vergangenen Donnerstag zum wiederholten Mal das Finanzdesaster beim Bodenseeforum. In der Debatte ließ Oberbürgermeister Uli Burchardt immerhin einen Hauch von Zerknirschung erkennen, verschiedene Stadträt*innen waren offenkundig bemüht, den Eindruck zu erwecken, sie seien eigentlich schon immer dagegen gewesen. Doch immer noch wollen große Teile keine Konsequenzen ziehenWeiterlesen »

Ohne uns

Und wieder geht es aus aktuellem Anlass um das höchst defizitäre Bodenseeforum. Die Fraktionen des Konstanzer Gemeinderates wurden für den 23. Februar 2018 zu einer „Klausurtagung“ auf die Insel Mainau geladen. Betreiber und Mitorganisatoren ähnlicher Projekte wie das Bodenseeforum (BoFo) werden „Impulsvorträge“ halten und es geht u.a. um „Profilierung zwischen Kultur undWeiterlesen »

Was nun, Herr Osner?

Man darf es wohl kleingeistig nennen, dass der Vertrag von Theaterintendant Christoph Nix nicht verlängert wurde. Und wieder einmal wurde in geheimer Abstimmung darüber entschieden. Seitdem brodelt es in der Stadt. Vermutungen und Gerüchte wabern. Kulturbürgermeister Andreas Osner (SPD) spielte bei der Provinzposse eine tragende Rolle. LLK-Stadtrat Holger Reile hat einen OffenenWeiterlesen »

Veranstaltungsreihe: „Recht auf Stadt?!“

Wir weisen gerne auf eine spannende Veranstaltungsreihe der Konstanzer „input“-Gruppe hin, die heute Abend mit einem Vortrag des Mietshäusersyndikats beginnt. Die Veranstalter*innen schreiben in ihrer Ankündigung dazu: Mit der Veranstaltungsreihe „Recht auf Stadt?! Auseinandersetzungen um städtischen Wohn- und Lebensraum“ soll die Tendenz zu immer teureren Mieten und der damit einhergehenden Verdrängung hinterfragtWeiterlesen »

Aufstand im Ratssaal

In der gestrigen Gemeinderatssitzung scheiterte der Antrag auf eine Verlängerung des Vertrages von Christoph Nix in nichtöffentlicher Sitzung denkbar knapp mit 17:17 Stimmen. Der sichtlich getroffene Nix erklärte daraufhin, dass damit auch die Theatertage in Konstanz gestorben seien. Außerdem wurden zwei Gemeinderäte für zwei Jahrzehnte Ratsarbeit geehrt. Einer davon gab sich betontWeiterlesen »

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben

Im Technischen und Umweltausschuss wurden einige entscheidende Entwicklungen der Konstanzer Stadtplanung debattiert. So geht der Umbau des Siemens-Areals in die nächste Runde, und im Industriegebiet wird ein sozialer Brennpunkt für Flüchtlinge geschaffen. Außerdem fordern die Konstanzer beherzt Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur – von den Schweizern. Während früher alles Böse aus dem Norden oderWeiterlesen »

Liebe Konstanzerinnen und Konstanzer, liebe Fasneter,

der einzigartige Ausnahmezustand, der unsere schöne Stadt so besonders prägt, steht wieder vor der Tür: Es ist wieder Fasnet! Ein solch großes, ausgelassenes Fest folgt seinen ganz besonderen Regeln – gerade weil die Fastnacht davon lebt, keine Regeln zu haben. Trotzdem braucht es ein Sicherheitskonzept für den absoluten Notfall. Nachdem es anWeiterlesen »

Bodenseeforum: Das Millionengrab

Liebe Konstanzerinnen und Konstanzer, es vergeht kaum ein Tag, an dem es nicht neue Negativmeldungen über das Bodenseeforum zu lesen gibt. Falls Sie es noch nicht wissen sollten: Die Linke Liste Konstanz (LLK) war die einzige Fraktion im Gemeinderat, die von Anfang an dagegen war, dieses hochgradig riskante finanzielle Abenteuer einzugehen. SchonWeiterlesen »

Die Wohnungspolitik vom Kopf auf die Füße stellen

Die Linke Liste Konstanz (LLK) fordert einen Kurswechsel in der städtischen Wohnungspolitik. Das Handlungsprogramm Wohnen sollte mehr bezahlbare Wohnungen schaffen und die Mieten dämpfen. Die jüngst veröffentlichten Zahlen belegen jedoch, dass es zu einer weiteren Verschärfung geführt hat. Fast zwei Drittel der vornehmlich von Privatinvestoren hochgezogenen Neubauten liegen im Hochpreis-Bereich, was zusätzlichWeiterlesen »

LLK fordert rechtliche Prüfung zum Nix-Vertrag

War die geheime Abstimmung über eine Verlängerung des Vertrags von Theaterintendant Christoph Nix zulässig? Die Linke Liste hat da ihre Zweifel, fordert eine Überprüfung und womöglich eine neue Abstimmung. Hintergrund: Der Theaterchef, der während seiner Amtszeit die Konstanzer Bühnen durch seinen kreativen Aufführungen einen großen Aufschwung beschert hat, wollte noch ein JahrWeiterlesen »

„Ja, wir nehmen das Geld“

Die Stadtverwaltung ließ sich entschuldigen – krankheitsbedingt. Dabei wäre die Diskussion „Wohnen in unserer Stadt – Unbezahlbarer Luxus?“- von der Linken am Dienstag im Treffpunkt Petershausen organisiert – gerade für Vertreter der Verwaltung hilfreich gewesen. Denn was zentrale Akteure der Konstanzer Wohnungspolitik auf dieser Podiumsdiskussion zu sagen hatten, gehört ins Stammbuch derWeiterlesen »

LLK im Gemeinderat: Sozialen Wohnungsbau stärken

Wie mehrfach berichtet, stand ein Antrag der Linken Liste zur Wohnungspolitik am 8.11. im Gemeinderat zur Debatte. Der in acht Einzelforderungen gegliederte Vorstoß zielte auf eine Stärkung des öffentlichen Sektors im Wohnungsbau, da nur so bezahlbarer Wohnraum entstehen kann. LLK-Stadtrat Holger Reile begründete im Rat den Forderungskatalog der Fraktion. Wir dokumentieren denWeiterlesen »

Veranstaltung: Wohnen in Konstanz – unbezahlbarer Luxus?

Seit Jahren gehört der Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu den drängendsten kommunalpolitischen Problemen in Konstanz. Große Hoffnungen setzten die Stadtverantwortlichen in das 2014 verabschiedete „Handlungsprogramm Wohnen“. Dessen im vergangenen Herbst durch Fachgutachter vorgenommene Evaluation war hingegen mehr als ernüchternd: Nicht nur viel zu wenig Wohnraum entstehe in Konstanz, sondern auch am falschenWeiterlesen »

Mehr Wohnungen!

In der gestrigen Gemeinderatssitzung kam es – im Zuge der Überprüfung des Handlungsprogramms Wohnen und angestoßen durch einen weitreichenden Antrag der Linken Liste zur Wohnungspolitik – zu einer fundierten Debatte über mögliche Wege aus der Wohnungsnot. Am Ende wurde das Handlungsprogramm Wohnen nachgebessert. Dass die Lage auf dem Konstanzer Wohnungsmarkt auch vierWeiterlesen »

Eine neue Wohnungspolitik muss her

  „Eine Zwischenbilanz des Handlungsprogramms Wohnen zeigt: Nur öffentliche Bauträger und Genossenschaften schaffen in Konstanz bezahlbaren Wohnraum, sie müssen Priorität gegenüber dem Markt haben“, begründet Stadträtin Anke Schwede einen LLK-Antrag an den Konstanzer Gemeinderat, der erstmals am kommenden Dienstag in der Sitzung des Technischen und Umweltausschusses (TUA) beraten wird. Nicht nur dieWeiterlesen »

LLK im Gemeinderat II: Schulentwicklungsplanung, Bücherei-Gebühren, Bestattungskosten …

Stellungnahmen und Abstimmungsverhalten von LLK-Rätin Anke Schwede zu weiteren wichtigen Themen: Zur Entscheidung standen u. a. die Schulentwicklungsplanung an, außerdem der Wirtschaftsplan für das defizitäre Bodenseeforum sowie höhere Gebühren für die Stadtbücherei und eine Verteuerung von Bestattungen. Zudem hatte Schwede noch eine Frage an die Verwaltung. Schulentwicklungsplanung Zu der von der VerwaltungWeiterlesen »