Category Archives: Konstanz

Zum Tod von Uwe Lindner

Näher kennengelernt habe ich Uwe Lindner eigentlich erst nach seiner Zeit an der Uni. Er hatte Anfang der 70-er Jahre die politische Landschaft an der Konstanzer Hochschule unter anderem als AStA-Vorsitzender nachhaltig geprägt und noch ein knappes Jahrzehnt danach – ich war selbst gerade in die Studierendenvertretung gewählt worden –, fühlte manWeiterlesen »

LLK-Vertreter besuchen Notunterkunft

Eine kleine Delegation der Linken Liste Konstanz besuchte gestern die Notunterkunft für Flüchtlinge in der Zeppelin-Sporthalle. 161 junge Männer aus aller Welt leben da seit Wochen auf engstem Raum. Trotzdem treten kaum Probleme auf, wie die LLK-Vertreter anerkennend feststellten. „Wussten Sie, dass Menschen aus Eritrea keine Kartoffeln essen“, fragte Svenja Wrede, SachgebietsleiterinWeiterlesen »

Rechte Drohungen gegen Konstanzer Stadträt_innen

Rechtsextreme haben Anke Schwede und Holger Reile, die beiden Stadträt_innen der Linken Liste Konstanz (LLK), wegen ihres Eintretens für Flüchtlinge mit dem Tod bedroht. Auch alle Mitglieder der FGL-Fraktion haben nach unseren Informationen gleichlautende E-Mails erhalten sowie zumindest eine Rätin der SPD. In den Mitteilungen, die den Gemeinderatsmitgliedern Ende letzter Woche zugegangenWeiterlesen »

“Stoppt den Staatsterror der Türkei”

Am Samstag detonierten in Ankara inmitten einer Friedensdemonstration zwei Bomben, denen vermutlich mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen, hunderte wurden verletzt. Die Demonstration, zu der die HDP und weitere linke Parteien sowie Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Organisationen aufgerufen hatten, richtete sich gegen den Krieg der AKP-Regierung von Staatspräsident Erdogan gegen die kurdischeWeiterlesen »

Prozess um Lohndumping: Unternehmer entgehen Strafe

Gestern endete der Arbeitsgerichtsprozess um Lohnbetrug auf einer Baustelle des Chérisy-Studierendenheims, vorläufig zumindest. Ein Arbeiter hatte gegen einen Subunternehmer geklagt, weil er ihn für einen Dumpinglohn schuften ließ, den er ihm dann noch über Monate vorenthalten haben soll. Gestern fand vor dem Arbeitsgericht Radolfzell der Prozess einen vorläufigen Abschluss. Die entscheidende Frage,Weiterlesen »

Anschlussunterbringung Egg: Fragen an den Bürgermeister

Eine der Anschlussunterbringungen für Flüchtlinge wollte die Konstanzer Stadtverwaltung bekanntlich auf dem Egger Dorfplatz errichten lassen. Im Gemeinderat fanden diese Pläne mehrheitlich Unterstützung. Nach wochenlangen Auseinandersetzungen mit einem Teil der Anwohner_innen hatte die Stadtverwaltung schließlich einen alternativen Standort am Rande des Ortsteils vorgeschlagen, der eigentlich schon auf der letzten Gemeinderatssitzung zur AbstimmungWeiterlesen »

Stadtwerke voll im Plan: Null Prozent Frauenquote in der Geschäftsführung

Mit der „gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen“ sieht es bekanntlich ziemlich lausig aus, das gilt nicht nur für die Chefetagen privater Unternehmen, sondern ebenso für Spitzenpositionen im Öffentlichen Dienst. Eine geänderte Bundesgesetzgebung zwang nun die Konstanzer Stadtverwaltung, sich dieses heiklen Themas anzunehmen. Im März hatte der Bundestag eine vonWeiterlesen »

Anke Schwede: Flüchtlinge nicht gegen Einheimische ausspielen

Eines der Hauptthemen, mit dem sich der Konstanzer Gemeinderat am 24.9. beschäftigte, war – natürlich – die Situation der Flüchtlinge und die Frage ihrer Unterbringung in der Stadt. LLK-Stadträtin Anke Schwede trug in ihrem Redebeitrag die Position der Linken Liste zu den jetzt anstehenden Aufgaben vor: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe KolleginnenWeiterlesen »

Café Mondial nur bis 2019 im Palmenhaus

Der Konstanzer Gemeinderat ruderte gegenüber dem Beschluss des Technischen und Umweltausschusses (TUA) vom Dienstag zurück. Vor allem auf Betreiben von SPD und CDU wurde beschlossen, dem Café Mondial bis 2019 das Sozialgebäude am Palmenhaus zu vermieten und das Gebäude dann definitiv abzureißen. Man erinnere sich: Der TUA hatte, getragen von einer WelleWeiterlesen »

Krankenhaus-Reform? So nicht!

„Mehr Personal – statt mehr Produktivität“ war nur eine der Forderungen, mit denen Beschäftigte, Geschäftsführer, Mitglieder des Aufsichtsrates (AR) und Kommunalpolitiker gestern gegen das geplante Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG) protestierten. Fast 200 DemonstrantInnen vor dem Luisenheim im Klinikum Kostanz ließen Luftballons aufsteigen, um ihrem Zorn Luft zu machen. An dem Protest beteiligten sich auchWeiterlesen »

Das Café Mondial hat gelbes Licht fürs Paradies

Der vom Einsatz der InitiatorInnen sichtlich beeindruckte Technische und Umweltausschuss des Konstanzer Gemeinderates stimmte am Dienstagabend der Unterbringung des interkulturellen Café Mondial im Sozialgebäude des Palmenhauses im Paradies zu. Auf Betreiben vor allem der Linken Liste wurde gegen den ursprünglichen Willen der Verwaltung beschlossen, sich eine Verlängerung über das Jahr 2019 hinausWeiterlesen »

Proteste am Klinikum: Mehr als nur 99 Luftballons über Konstanz

Zu einer „aktiven Mittagspause“ kommt es morgen am Klinikum Konstanz. Von 13 Uhr bis 13.30 protestieren im seltenen Schulterschluss die Beschäftigten und die Geschäftsleitung gegen das geplante Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG). Da trifft es sich gut, dass der Aufsichtsrat des Gesundheitsverbundes Konstanz gleichzeitig in der Luisenstraße tagt: Deshalb wird dann auch dessen Vorsitzender, LandratWeiterlesen »

Über “heimische Bürger” und Fremde

In der öffentlichen Diskussion über die Unterbringung der Flüchtlinge, die es geschafft haben, die Grenzen der Festung Europa zu überwinden, und von denen nun mehrere hundert in Konstanz untergebracht werden sollen, ist häufig von der Gefahr die Rede, man könnte damit die „heimischen Bürger“ überfordern. Zuletzt hat der Oberbürgermeister gar kategorisch erklärt,Weiterlesen »

Offener Brief der Linken Liste: Das Boot ist auch in Konstanz nicht voll

Die Linke Liste wendet sich mit einem Brief an Oberbürgermeister Uli Burchardt, in dem sie dessen jüngst bekannt gewordenen Äußerungen widerspricht, Konstanz könne keine weiteren Flüchtlinge mehr unterbringen. Sie fordert in dem Schreiben weiter, die Stadtverwaltung müsse angesichts der Flüchtlingskrise in der Wohnungspolitik endlich umsteuern. Die soziale Schieflage des  Handlungsprogramms Wohnen erfordereWeiterlesen »

Gut Leben von Arbeit und Rente? Nicht in Deutschland.

Bundesweit veranstaltet die Bundesregierung unter dem Motto „Gut Leben in Deutschland“ Informationsveranstaltungen mit Bundesministerinnen und Bundesministern. Nach der eigenen Zielsetzung sollen Gespräche über die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger geführt werden. Im Rahmen dieser Gesprächsreihe besucht am 17.9.2015 Arbeitsministerin Andrea Nahles die Universität Konstanz und lädt zur Diskussion über Arbeitsleben und Alter.Weiterlesen »

Chérisy-Wohnungen: “Studentenimmobilien als renditestarke Campus-Produkte”

Nachtrag zu unserem gestrigen Bericht über teure Studierendenwohnungen in der Chérisy-Straße: Hinter der Bezeichnung “Campus Konstanz”, unter der die Wohnungen vermarktet werden, verbirgt sich ein Unternehmen mit dem bezeichnenden Namen “Kapitalpartner Konzept GmbH”. Es handelt sich dabei laut Eigendarstellung um “ein 2008 gegründetes, eigentümergeführtes Immobilienunternehmen und Emissionshaus für geschlossene Fonds”. Die GesellschaftWeiterlesen »