Category Archives: Konstanz

Linke Liste im Haupt- und Finanzausschuss

Die Beiträge von Anke Schwede im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) des Gemeinderats am 9. Mai. Die LLK-Stadträtin sprach sich gegen die von der Verwaltung beantragten außerordentlichen Finanzspritze für das Bodenseeforum aus.  Auf der Tagesordnung stand auch ein Antrag des Jungen Forums Konstanz (JFK), der darauf abzielte, künftig vornehmlich Grundstücke am Seerhein künftigWeiterlesen »

Die Verkehrswende muss schnell kommen

Wochenende für Wochenende erleben Konstanzerinnen und Konstanzer, wie ihre Stadt von einer Blechlawine heimgesucht wird: Abgase und Lärm gefährden die Gesundheit der Anwohner, Staus und rücksichtslos zugeparkte Rettungsgassen können sogar Leben kosten. Simon Pschorr, Kandidat der Partei DIE LINKE für die Bundestagswahl 2017, hält deshalb ein schnelles Umdenken in der Verkehrspolitik fürWeiterlesen »

Eine Rede, die nicht gehalten werden durfte

Der Konstanzer OB kickte im Gemeinderat am 28.4. eine von der Linken Liste Konstanz (LLK) beantragte Resolution von der Tagesordnung, die sich gegen die staatlichen Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan richtet. Einen Geschäfts­ordnungs­antrag von LLK-Stadträtin Anke Schwede, den Tagesordnungspunkt, wie in der Einladung veröffentlicht, zu behandeln, ignorierte Burchardt selbstherrlich und ließ ihnWeiterlesen »

Gemeinderat: Recht gegen Menschlichkeit 1:0

Oberbürgermeister Uli Burchardt hat kurzfristig vor der gestrigen Gemeinderatssitzung einen Antrag der Linken Liste von der schon veröffentlichten Tagesordnung genommen. Dessen Ziel war eine Resolution des Konstanzer Gemeinderates gegen weitere von der Landesregierung geplante Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge. Die gemeinderätliche Seele kochte hoch, aber der Oberbürgermeister beharrte auf seinem Standpunkt. Die Nachrichten, dieWeiterlesen »

Knöllchen als Placebo-Politik

War das ein Erfolg? Werden deshalb Autofahrer in der Konstanzer Innenstadt vernünftiger? Kann so das allwöchentliche Chaos auf Konstanzer Straßen vermieden werden? Der „Aktionstag Verkehrssicherheit“ am vergangenen Samstag war nach Meinung der Linken Liste Konstanz (LLK) nur Ausdruck der „Placebo-Politik“ einer hilflosen Stadt­verwaltung. Mit einer kleinen Aktion machten LLK-Mitglieder darauf aufmerksam, wasWeiterlesen »

Verkehrsaktionstag: LLK will für Störgeräusche sorgen

Die Linke Liste Konstanz (LLK) ruft dazu auf, am morgigen „Aktionstag Verkehrssichere Stadt“ für wirksame Maßnahmen gegen den Verkehrskollaps zu demonstrieren.  In einer Mitteilung bezeichnet sie den von der Stadtverwaltung angesetzten Großeinsatz gegen Falschfahrer und -parker als „Placebo-Aktion“, die am Verkehrschaos auf den Straßen der Innenstadt nichts ändern werde. Dazu passt, dassWeiterlesen »

Wer zuschaut macht sich mitschuldig

Auf großes Interesse stieß vergangenen Mittwoch die Veranstaltung im Konstanzer Kulturzentrum zur aktuellen Lage in der Türkei. Rund 70 Besucher*innen verfolgten die Ausführungen von Gökay Akbulut und Serdar Derventli über die Auseinander­setzungen um das Referendum, mit dem sich Staats­präsident Erdoğan am 16. April die Zustimmung für Verfassungsänderungen holen will, die weitreichende KonsequenzenWeiterlesen »

Veranstaltung zum „Braunen Conrad“ Gröber

Conrad Gröber (1872–1948), Freiburger Erzbischof, war von 1899 bis 1924 Lehrer und Pfarrer in Kon­stanz. Noch heute wird er hier als Ehrenbürger geführt und auch eine Straße ist nach ihm benannt. Der im Volksmund als „Brauner Conrad“ bekannte Gröber unterstützte von Anfang an das NS-Regime, später überwarf er sich mit ihm. WieWeiterlesen »

Das Amtsblatt erscheint im Januar 2018

Nach langem Tauziehen ist jetzt eine große Koalition aus CDU, FDP, FWK, JFK und LLK in der gestrigen Sitzung des Konstanzer Gemeinderates mit ihrem gemeinsamen Antrag durchgekommen, ab dem nächsten Jahr ein Amtsblatt zu publizieren. Es wird an sämtliche Konstanzer Haushalte verteilt und soll wichtige amtliche Mitteilungen und einige Gemeinderatsnachrichten unters VolkWeiterlesen »

Die gemeinderätliche Schicksalsgemeinschaft

Bei der Sitzung des Betriebsausschusses Bodensee-Forum nahmen die RätInnen den Quartalsbericht des Interim-Geschäftsführers Friedhelm Schaal zur Kenntnis. Lausige Zahlen wurden durchweg präsentiert, doch eine Mehrheit der Entscheidungsträger übte sich in Durch­halte­parolen und klammert sich fast schon verzweifelt an das Prinzip Hoffnung. Wird schon irgendwie werden, man muss nur daran glauben. Man habeWeiterlesen »

Frauentag: 150 Rosen in 10 Minuten

… verteilten Mitglieder der Partei Die Linke gestern zum Schichtwechsel an Schwestern und Pflegerinnen des Klinikums Konstanz – ihr Solidaritäts-Beitrag am internationalen Frauentag zum Kampf weiblicher Pflege­kräfte für mehr Personal. Denn deren – gewerkschaftlicher – Kampf für eine bessere personelle Ausstattung der Krankenhäuser spitzt sich in diesem Jahr zu. Motto darum gestern:Weiterlesen »

Linke Liste im Gemeinderat

Zwei Redebeiträge, die LLK-Stadträtin Anke Schwede am 16.2. im Konstanzer Stadtparlament hielt: Zum Antrag, die Stadt möge am bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ teilnehmen,  mahnte sie an, dass die damit verbundenen Umgestaltungsprozessen auch durch eine angemessene Aufstockung des Personalbestands flankiert werden müsse. Außerdem äußerte sich Schwede zum von der Verwaltung vorgelegten Zwischenbericht zumWeiterlesen »