Europa, Kreis, Stadt: Erfolge für DIE LINKE und die Linke Liste Konstanz

Autor | 26. Mai 2014
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Nach der Wahlkampfarbeit erstmal feiern: Gruppenbild von der Wahlparty.

Die Linke im Kreis Konstanz kann auf einen erfolgreichen Wahlsonntag zurückblicken. In der Stadt Konstanz steigerte sie bei den Europawahlen ihren Stimmanteil gegenüber der Wahl 2009 von 3,6 auf 5,2 Prozent und konnte damit einen Stimmenzuwachs von fast 40 Prozent verzeichnen. Ein Ergebnis, das selbst den Südkurier zu der Einschätzung nötigte, die Linke sei „der größte Gewinner der (Europa-)Wahl vom Sonntag“. Auch kreisweit legte die Partei kräftig zu: Sie erzielte 3,8 Prozent und konnte die Stimmenzahl damit um rund ein Drittel steigern. Dies ist umso bemerkenswerter als die Linke in der vielfach ländlich geprägten Region personell immer noch schlecht vertreten und im politischen Alltagsgeschäft wenig oder gar nicht präsent ist.

Auch für die Kreistagswahlen können Erfolge vermeldet werden. Im Konstanzer Kreistag wird sie künftig durch zwei Abgeordnete vertreten sein. Marco Radojevic und Hans-Peter Koch ziehen für die Partei in das Vertretungsorgan der Bevölkerung im Kreis ein. Die Linke, die aus personellen Gründen nur in drei von sieben Wahlkreisen im Landkreis antreten konnte (Konstanz, Radolfzell, Singen), kam trotzdem auf 4,2 Prozent und bestätigte damit ihren Aufwärtstrend in Region, der sich schon bei den Europawahlen angedeutet hatte. Gegenüber der Wahl 2009 kann sie einen Zuwachs von 1,4 Prozent verzeichnen, die Zahl der für die Linke abgegebenen Stimmen stieg um rund 65 Prozent.

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Die Linksjugend hat im Wahlkampf kräftig mitgemischt.

Diesen Erfolgskurs hielt auch die Linke Liste Konstanz bei. Sie steigerte bei den Gemeinderatswahlen ihren Anteil gegenüber ihrem Ergebnis von vor fünf Jahren um 1,5 Punkte von 4,6 auf 6,1 Prozent. In absoluten Zahlen ausgedrückt holte sie damit 66.586 Stimmen (2009: 44.951) und verteidigte ihre beiden Sitze im Rathaus mehr als souverän. Dies ist auch deshalb keine Selbstverständlichkeit, weil die in der Stadt überaus beliebte LLK-Stadträtin Vera Hemm auf eigenen Wunsch aus Altersgründen nicht mehr angetreten war. Neben dem bisherigen Stadtrat Holger Reile wird statt ihrer nun Anke Schwede linke Positionen im Gemeinderat vertreten. Einziger Wermutstropfen, der dieses ausgezeichnete Abschneiden trübt: Nur um ganz wenige Stimmen wurde ein dritter Sitz und damit der Fraktionsstatus verfehlt.

Um der Chronistenpflicht genüge zu tun, sei auch noch erwähnt, dass in Singen eine Linke Liste, die unabhängig von unseren Zusammenhängen kandidierte hatte, einen Sitz im Gemeinderat erzielt hat.

Im Programm der Linken Liste Konstanz haben wir geschrieben, dass wir uns nicht nur als parlamentarische Kraft begreifen. „Wir unterstützen Initiativen und Aktivitäten von Menschen, die für ihre sozialen und demokratischen Rechte eintreten; Rechte, die durch die gesellschaftlichen Entwicklungen immer häufiger verletzt werden. Eine starke Linke im Gemeinderat bedeutet auch eine Stärkung der außerparlamentarischen Opposition gegen die Arroganz der Herrschenden.“ Die Bedingungen dafür sind nach dem Wahlsonntag im Kreis und in der Stadt jedenfalls nicht schlechter geworden. Das Ergebnis zeigt, dass die Politik der Linken für mehr soziale Gerechtigkeit und demokratische Teilhabe honoriert wird, trotz ihrer personellen Schwäche in der Fläche. Mit dem Wahlergebnis haben sich die Bedingungen dafür, linke Positionen auch über die Konstanzer Stadtgrenzen hinaus in der Region stärker zu verankern, deutlich verbessert.

Jürgen Geiger
DIE LINKE Konstanz, Linke Liste Konstanz

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