LLK fordert rechtliche Prüfung zum Nix-Vertrag

Autor | 26. Januar 2018

War die geheime Abstimmung über eine Verlängerung des Vertrags von Theaterintendant Christoph Nix zulässig? Die Linke Liste hat da ihre Zweifel, fordert eine Überprüfung und womöglich eine neue Abstimmung. Hintergrund: Der Theaterchef, der während seiner Amtszeit die Konstanzer Bühnen durch seinen kreativen Aufführungen einen großen Aufschwung beschert hat, wollte noch ein Jahr dranhängen. Die Linke Liste hat das begrüßt. Der streitbare Nix, der sich oft auch mit kritischer Stimme zu Politischem äußerte, plant zum Abschluss seiner Amtszeit noch zwei große Projekte: Die baden-württembergischen Theatertage noch einmal an den See zu holen und mit „Atlantis“ eine see- und länderumspannende Theaterutopie zu realisieren. Einer Mehrheit im Gemeinderat scheint das indes nicht zu passen.  Die LLK-Erklärung im Wortlaut:

In der Gemeinderatssitzung am 18.1. stand im nichtöffentlichen Teil auch ein Antrag auf der Tagesordnung, in dem angeregt wurde, den Vertrag von Theaterintendant Christoph Nix über 2020 hinaus um ein Jahr zu verlängern. Das Abstimmungsergebnis – 24 RätInnen stimmten gegen den Antrag und 13 dafür – wurde tags darauf über den Südkurier verbreitet und gelangte somit in die Öffentlichkeit.

Die Linke Liste Konstanz (LLK) bezweifelt, ob diese Abstimmung überhaupt Gültigkeit hat. Die Gründe: Vor der Abstimmung wurde angeregt, diese Abstimmung solle geheim erfolgen, was dann auch passierte. Es war wohl auch der späten Stunde geschuldet, dass man schlichtweg vergessen hat, vor der eigentlichen Abstimmung darüber abstimmen zu lassen, ob der Antrag auf geheime Abstimmung überhaupt eine Mehrheit findet.

Die Linke Liste fordert die Verwaltung auf, eine rechtliche Prüfung zu veranlassen. Sollten wir mit unserer Einschätzung Recht haben, dass diesbezüglich ein Verfahrensfehler vorliegt, ist unserer Meinung nach das Abstimmungsergebnis vom 18.1.2018 ungültig. Trifft das zu, muss der Punkt bei der nächsten Gemeinderatssitzung erneut zur Abstimmung auf die Tagesordnung.

Anke Schwede
Holger Reile
Linke Liste Konstanz (LLK)

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