LLK: Umsteuern in der SeniorInnenpolitik ist überfällig

Autor | 19. November 2016

Die Linke Liste Konstanz (LLK) bedauert den Rücktritt von Dorothée Schmidt vom Amt der Vorsitzenden des Konstanzer Seniorenrats außerordentlich. Wir haben Frau Schmidt bei vielen Gelegenheiten als engagierte und kämpferische Streiterin für die Interessen älterer Menschen in der Stadt kennengelernt, ihre Sachkenntnis hat uns nicht selten bei unserer Meinungsbildung geholfen.

Dieser Abschied ist aber vor allem ein Weckruf für die Führungsspitze der Stadt. Völlig zu Recht hat Dorothée Schmidt in ihrem Brief an den Oberbürger­meister und die Dezernenten darauf hingewiesen, dass man im Rathaus den Seniorenrat, der ein Viertel der Konstanzer Einwohnerschaft vertritt, seit Jahren nicht angemessen bei kommunalpolitischen Entscheidungen einbindet.

Eines der gravierendsten Negativbeispiele: Seit mehr als vier Jahren bemüht sich der Stadtseniorenrat vergeblich um ein Mitspracherecht in verschiedenen Ausschüssen, wenn es dort um die Belange älterer Menschen geht – ein berechtigtes Anliegen, für das sich auch die Linke Liste immer wieder stark gemacht hat. Im Spitalausschuss und einigen weiteren Ausschüssen sollen sich die VertreterInnen des Stadtseniorenrats zwar künftig beteiligen können, in welcher Form und ab wann ist aber immer noch ungewiss. Ein weiteres Beispiel: mehrfach hatten wir uns dafür stark gemacht, dass die SeniorenvertreterInnen städtische Hilfestellung für ihre Website erhalten, die seit mehreren Monaten nicht funktioniert und deren Verlinkung unlängst von der städtischen Webpräsenz genommen wurde. Auch das verweigerte die Verwaltung zuletzt im Sozialausschuss. Guter Wille und Respekt vor dem gewählten Gremium sehen anders aus.

Für uns ist das Agieren der Stadtspitze in Seniorenfragen ein weiterer Beleg für die mangelhafte Beteiligung von BürgerInnen an kommunalen Prozessen und Entscheidungen. Der Rücktritt der engagierten Seniorenrats-Vorsitzenden sollte ein Signal für den Oberbürgermeister und den Gemeinderat sein: Konstanz muss in der SeniorInnenpolitik umsteuern.
Wir wünschen Dorothée Schmidt alles Gute für die Zukunft und uns, dass ihre Stimme auch künftig in Sachen SeniorInnenpolitik zu hören sein wird.

Anke Schwede, Holger Reile, Linke Liste Konstanz (LLK)

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