Protest gegen Pegida: Starkes Zeichen gegen Rechts in Bregenz

Um die 1.000 Menschen haben am Sonntag in Bregenz ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit und Faschismus gesetzt. Sie demonstrierten gegen einen Aufmarsch des vor einigen Monaten in Vorarlberg von rechten Nationalisten aus der Taufe gehobenen Pegida-Ablegers, zu dem sich nur rund 70 Teilnehmer einfanden. Die von einem Großaufgebot von 400 Polizisten geschütztenWeiterlesen »

Blockupy legt neoliberale Festung Europas lahm

Blockupy 2015: Mehr als 20.000 Menschen haben anlässlich der Eröffnung der 1,5 Milliarden teuren EZB-Zentrale mit Blockaden und Demonstrationen am Mittwoch in Frankfurt gegen die brutale Politik des Sozialkahlschlags und der Verelendung demonstriert, die die europäischen Eliten den Menschen vor allem im Süden Europas aufzwingen. Dabei äußerte sich die Wut auf einWeiterlesen »

Am Sonntag Demonstration in Bregenz: „Pegida raus aus Vorarlberg!“

Auch im Nachbarland Österreich versuchen seit einiger Zeit nationalkonservativ Gesinnte im Fahrwasser der deutschen Pegida-Gruppen Stimmung für ihre fremdenfeindlichen Ziele zu machen. Wie ihre deutschen Vorbilder wollen sie dabei vor allem mit der ebenso simplen wie abstrusen Gleichsetzung von Islam und Terrorismus punkten. Nach Wien, Linz und anderen Städten Österreichs hat sichWeiterlesen »

Let’s take over the party! – Blockupy gegen EZB, Kapital und Krise

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Die EZB ist mitverantwortlich für brutale Kürzungen, Privatisierungen, wachsende Erwerbslosigkeit und den Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung in Griechenland und anderen EU-Staaten. Das Blockupy-Bündnis, Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen, ruft fürWeiterlesen »

Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren falsches Signal

Der Jugendhilfeausschuss hat mehrheitlich einer Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt, die unter anderem die Erhöhung der Gebühren für Kindergarten- und Kindertagesstätten-Plätze vorsieht. Wird der Beschluss umgesetzt, kommen auf die betroffenen Eltern Mehrkosten zwischen 6 und 10 Prozent zu. Für die Linke Liste Konstanz (LLK) ist der Beschluss ein falsches Signal. Er führt dasWeiterlesen »

Konstanz auf dem Weg zur Fahrradmetropole

Die Stadt Konstanz verfolgt ein hehres verkehrspolitisches Ziel: Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr auf mehr als 25% wachsen. Um die künftige Entwicklung besser einschätzen zu können, wurde jüngst an wichtigen Knotenpunkten eine Radverkehrszählung vorgenommen, die zu einigen überraschenden Erkenntnissen kam: Konstanz ist schon heute eine ausgemachteWeiterlesen »

Durst ist schlimmer als Heimweh

Mit Leidenschaft wurde im Konstanzer Gemeinderat mal wieder um eine Sperrzeitverkürzung gerungen, insbesondere das Junge Forum, unterstützt vom Konstanzer Uni-Asta, erwies sich als vehementer Vorkämpfer verlängerter Kneipenöffnungszeiten. Die Meinungen gingen quer durch die Lager, die Linke Liste etwa sprach von einer „ausufernden Spaßgesellschaft“. Es ist immer wieder ernüchternd, welche Themen die MenschenWeiterlesen »

No more Rollkoffer? Das Zweckentfremdungsverbot kommt …

Die Bürgerlichen im Konstanzer Gemeinderat haben lange mit allen Geschäftsordnungstricks verhindert, einen Nachfolger für das Ende 2006 ausgelaufene Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum zu erlassen. In der Gemeinderatssitzung am gestrigen Donnerstag wurden sie jetzt aber geschlagen: Eine denkbar knappe Mehrheit beschloss für die nächsten 5 Jahre in Konstanz wieder ein Zweckentfremdungsverbot und genehmigte auchWeiterlesen »

Warnstreik auf der Marktstätte: Roter Teppich für die wirklich wichtigen Menschen

Um die 130 Beschäftigte bei Landeseinrichtungen des Öffentlichen Dienstes sind heute in einen vierstündigen Streik getreten und haben sich auf der Konstanzer Marktstätte versammelt, um den Gewerkschaftsforderungen in der laufenden Tarifrunde Nachdruck zu verleihen. Sie rollten symbolisch einen Roten Teppich für die wirklich wichtigen Menschen aus, die tagtäglich wichtige Dienstleistungen für dieWeiterlesen »

„Singen Nazifrei“ ruft zum Protest gegen Demonstration der faschistischen NPD auf

Gegen den für den kommenden Samstag angekündigten und von der Stadt genehmigten Aufmarsch der NPD hat sich ein breites regionales Bündnis zusammengefunden, dem inzwischen 20 Organisationen und Initiativen angehören, darunter die Linke, die Linke Liste Konstanz und die Linksjugend. Das Bündnis ruft zu Protestaktionen am 28.2. auf. Angemeldet ist eine Kundgebung abWeiterlesen »