„Singen Nazifrei“ ruft zum Protest gegen Demonstration der faschistischen NPD auf

Autor | 25. Februar 2015

Singen Nazifrei!Gegen den für den kommenden Samstag angekündigten und von der Stadt genehmigten Aufmarsch der NPD hat sich ein breites regionales Bündnis zusammengefunden, dem inzwischen 20 Organisationen und Initiativen angehören, darunter die Linke, die Linke Liste Konstanz und die Linksjugend. Das Bündnis ruft zu Protestaktionen am 28.2. auf. Angemeldet ist eine Kundgebung ab 11 Uhr in Bahnhofsnähe, dem Sammelpunkt der Rechtsextremisten, Ecke Bahnhofstraße/Thurgauerstraße. In einer Mitteilung schreibt das Bündnis zum Stand der Vorbereitung: „Wir haben unsere Versammlung beim Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Singen angemeldet. Im Vorfeld hatte Oberbürgermeister Häusler bei einem Treffen im Rathaus Kundgebungen und Demonstrationen gegen den NPD-Aufmarsch ausdrücklich begrüßt. Wir nehmen ihn jetzt beim Wort.“

Inzwischen hat auch der DGB-Kreisverband Konstanz eine Demonstration gegen die NPD angekündigt. Ab 12:30 Uhr soll sie vom Parkplatz Ekkehardstraße/Alpenstraße aus durch die Innenstadt führen und beim Bürgerfest der Stadt, das vor dem Rathaus stattfindet, enden. Das Bündnis Singen Nazifrei ist mit den Gewerkschafts-KollegInnen im Gespräch und unterstützt auch deren Aufruf „Für eine weltoffene Stadt Singen – Kein Platz für Nazi-Propaganda gegen Flüchtlinge und Asylbewerber“. Treten wir der rassistischen Hetze der NPD am Samstag gemeinsam entgegen.

WORTLAUT | Singen Nazifrei!

Am 28. Februar wollen Faschisten durch Singen marschieren. Der Kreisverband Konstanz-Bodensee der NPD hat eine Demonstration unter dem Motto „Asylflut stoppen“ bei der Stadt Singen angemeldet, mit der er Ängste und Vorurteile schüren will, um die nationalistische und rassistische Ideologie der Partei als vermeintliche Lösung sozialer Probleme zu verbreiten.

Die NPD will offensichtlich an die Mobilisierungserfolge der islam- und ausländer­feindlichen Pegida-Bewegung in den vergangen Monaten anknüpfen, um der eigenen, menschenverachtenden Propaganda Gehör zu verschaffen. Wohin das führt, zeigen nicht nur der sprunghafte Anstieg von gewalttätigen Übergriffen auf Flüchtlinge im Windschatten der rechtsnationalen Wutbürger und die NSU-Morde, an denen auch Leute aus dem NPD-Umfeld verstrickt waren. Die Rechtsextremisten erhoffen sich, dass gerade in Städten wie Singen, wo sich die Arbeits- und Lebensbedingungen zunehmend verschlechtern und in denen viele MigrantInnen aus unterschiedlichsten Ländern leben, ihre Hetze auf einen fruchtbaren Nährboden fällt.

Dem gilt es entschieden entgegenzutreten. Wir rufen dazu auf, am 28. Februar deutlich zu machen, dass es in Singen für braunes Gedankengut und rechte Gewalt weder Platz noch Verständnis gibt, dass die Stadt ein Ort ist, in dem alle Menschen ohne Angst und Diskriminierung leben können. Die Grenzen verlaufen zwischen reich und arm, nicht zwischen Deutschen und MigrantInnen. Wer vor Krieg, Unterdrückung und Elend flieht, verdient Hilfe, keine Verfolgung.

Deshalb wollen wir am 28. Februar den Nazis zeigen, dass sie mit ihren menschen­verachtenden Parolen in Singen, und nicht nur da, nichts zu suchen haben. 70 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz darf die Stadt nicht zum Ort faschistischer Propaganda werden. Stellen wir uns quer!

Dem Bündnis gehören bislang folgende Gruppierungen an:
Aktionsbündnis Abschiebestopp Konstanz | AStA Uni Konstanz | Attac Singen | Contrast Jugendkultur e.V. | Die Falken Ortsverband Konstanz | DIE LINKE. Kreisverband Konstanz | DIE PARTEI Konstanz | Freundeskreis Asyl Radolfzell | GEW-Kreisverband Konstanz | Initiative für Offenes Gedenken in Radolfzell | Initiative Stolpersteine in Radolfzell | Input Konstanz | Jusos Kreisverband Konstanz | Linke Liste Konstanz | Linksjugend [solid] Konstanz | LinksRhein | Marxistischer Gesprächskreis Konstanz-Singen | Offenes Antifa-Treffen Villingen-Schwenningen | Radioraum-Kollektiv | VVN-BdA Kreisvereinigung Konstanz

Das Bündnis im Netz:

Facebook: https://www.facebook.com/pages/Bündnis-Singen-Nazifrei/

Blog: https://singennazifrei.wordpress.com/

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