Über uns

Die LINKE LISTE Konstanz ist die einzige politische Kraft im Konstanzer Gemeinderat, die uneingeschränkt für die politi­schen, sozialen und kulturellen Belange der zahl­reichen Menschen in unserer Stadt eintritt, die nicht über viel Geld verfügen und über deren Köp­fe hinweg Bürgerblock und Wirtschaftslobby re­gieren.

Ob beim Kampf gegen das Konzert- und Kongresszentrum und das überteuerte Konziljubi­läum oder für Verbesserungen beim Sozialpass, ob es um Arbeitsbedingungen der städtischen Be­schäftigten oder Verbesserungen für Flüchtlinge ging – unsere StadträtInnnen haben sich in den vergangenen Jahren im Gemeinderat konsequent für die Interessen all jener BürgerIn­nen eingesetzt, die immer stärker an den Rand ge­drängt werden.

Als einzige Gemeinderatsgruppierung vertreten wir das Konzept einer sozialen und solidarischen Stadt. Im Mittelpunkt steht für uns die Lebensqualität al­ler EinwohnerInnen unabhängig von Geldbeutel und Herkunft. Deshalb sehen wir in der Bekämp­fung von Wohnungsnot, Armut und Ausgrenzung unsere wichtigste Aufgabe. Wir treten dafür ein, dass Konstanz für alle Menschen zu einer lebens­werten Stadt wird, nicht nur für die Gutbetuchten.

Das Ergebnis der Kommunalwahlen im Mai 2014 zeigt, dass diese Politik für mehr soziale Gerechtigkeit und demokratische Teilhabe von den Menschen honoriert wird. Bei den Wahlen zum Gemeinderat haben wir gegen­über dem Ergebnis von vor fünf Jahren um 1,5 Punkte von 4,6 auf 6,1 Pro­zent zugelegt und unsere beiden Sitze im Rat­haus mehr als sou­verän verteidigt. Dies ist auch des­halb keine Selbst­ver­ständ­lich­keit, weil die in der Stadt überaus beliebte LLK-Stadträtin Vera Hemm auf eigenen Wunsch aus Alters­gründen nicht mehr ange­treten war. Neben dem bis­he­rigen Stadtrat Holger Reile wird statt ihrer nun Anke Schwede linke Posi­tionen im Gemein­derat ver­treten. Ein­ziger Wer­muts­tropfen, der dieses aus­ge­zeich­nete Abschneiden trübt: Nur um ganz wenige Stimmen wurde ein dritter Sitz und damit der Frak­ti­ons­status verfehlt. Zwar haben wir einen dritten Sitz knapp verfehlt, ein kräftiger Stimmenzuwachs bescherte uns aber Sitz und Stimme in den städtischen Ausschüssen – ein schöner Erfolg.

Einen Erfolg gab es für die Linke auch auf Kreis­ebene: Im Kon­stanzer Kreistag wird sie künftig durch zwei Abge­ord­nete ver­treten sein. Marco Rado­jevic und Hans-Peter Koch ziehen für die Partei in das kom­mu­nale Ver­tre­tungs­organ der Bevöl­ke­rung im Kreis ein. Die Linke, die aus per­so­nellen Gründen nur in drei von sieben Wahl­kreisen im Land­kreis ange­treten war (Kon­stanz, Radolf­zell, Singen), kam trotzdem auf 4,2 Pro­zent und bestä­tigte damit ihren Auf­wärts­trend in Region. Gegen­über der letzten Wahl 2009 kann sie einen Zuwachs von 1,4 Pro­zent ver­zeichnen, die Zahl der für die Linke abge­ge­benen Stimmen stieg um rund 65 Prozent.

Fazit: Mit dem Wahl­er­gebnis haben sich die Bedin­gungen dafür, linke Posi­tionen auch über die Kon­stanzer Stadt­grenzen hinaus in der Region stärker zu ver­an­kern, deut­lich verbessert.

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