Kommunalwahlen: Linke Liste und LINKE nominieren Kandidat*innen

Autor | 10. Januar 2019

Die Linke Liste Konstanz (LLK) lädt ihre Anhänger*innen am Mittwoch, 16.1., ab 19 Uhr zu einem Treffen in den Versammlungsraum der „Neuen Arbeit“ in der Chérisy ein, bei dem die Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl am 26. Mai nominiert werden sollen. Erklärtes Ziel der demokratisch-sozialistischen Liste ist der Zugewinn mindestens eines Sitzes im Konstanzer Stadtparlament, um auf kommunaler Ebene Initiativen für soziale Politik, nachhaltige Stadtentwicklung und mehr demokratische Teilhabe zu stärken. Die Konstanzer Linkspartei entscheidet am gleichen Termin über die Kandidaturen für den Kreistag.

Die amtierenden LLK-StadträtInnen Anke Schwede und Holger Reile wollen sich erneut um einen Gemeinderatssitz bewerben. Seine Kandidatur für einen Spitzenplatz hat zudem Simon Pschorr angekündigt, der bei der letzten Bundestagswahl in der Stadt Konstanz 9,7 Prozent für die Linkspartei geholt hatte. Auf der BewerberInnenliste stehen zudem eine ganze Reihe jüngerer KandidatInnen, die sich künftig dauerhaft engagieren wollen, um den Belangen junger Menschen stärker Gehör zu verschaffen.

Erfreut zeigen sich die LLK-Aktiven vor allem auch über das Interesse von deutlich mehr Frauen als noch 2014. „Kommunalpolitik muss feministischer werden“, sagt Anke Schwede, seien doch Frauen von Problemen wie Armut oder gesellschaftlicher Zurücksetzung überdurchschnittlich betroffen. Dass es zum ersten Mal deutlich mehr Bewerber*innen als zu vergebende Listenplätze gibt, werten die Stadträt*innen auch als Beleg für den Erfolg der Arbeit der vergangenen Jahre. Doch obwohl sich die Richtigkeit vieler Prognosen und Forderungen der LLK erwiesen habe, etwa in der Wohnungspolitik oder beim Bodenseeforum, mache die bürgerliche Mehrheit im Rat weiter wie gehabt.

Holger Reile sieht deshalb große Aufgaben, aber auch gute Chancen für die Linke Liste, deren Ziel eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens auf allen Ebenen sei. „Statt Profitjäger und Immobilienhaie zu hofieren, müssen wir uns an den Interessen der vielen orientieren, die unter der wachsenden Spaltung der Gesellschaft leiden.“ Forderungen nach einem Paradigmenwechsel hin zum sozialen Wohnungsbau, den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und die Verbilligung des städtischen Nahverkehrs wollen die linken AktivistInnen deshalb ins Zentrum des Wahlkampfs stellen.

In einer getrennten Versammlung werden am 16.1. die Mitglieder der Partei DIE LINKE zudem die Listen für ihre Kreistagskandidaturen aufstellen. Die Partei, seit 2014 mit zwei RätInnen im Kreistag präsent, strebt Wahlantritte in mindestens vier der sieben Wahlkreise im Landkreis Konstanz an. Kreisrat Hans-Peter Koch will weitermachen und bewirbt sich erneut um einen Spitzenplatz.

Zur Wahl stellen wird sich die Linke wie vor fünf Jahren in den Wahlkreisen Konstanz, Radolfzell und Singen, dazu soll erstmals Stockach kommen. Der Vorstand hat als Ziel ausgegeben, die Zahl der MandatsträgerInnen auch auf Kreisebene auszubauen. In vielen Bereichen weise die Kreispolitik schwere soziale Defizite auf, so Sprecher Jürgen Geiger. Vor allem bei der Gesundheitsversorgung und in der Verkehrspolitik versage der Kreistag. „Wir wollen uns unter anderem stark machen für einen bürgernahen Ausbau öffentlicher Gesundheitseinrichtungen und markante Verbesserungen im ÖPNV. Vor allem braucht es endlich auch auf Kreisebene ein Sozialticket.“

jüg

Termin: Mittwoch, 16.1. 2019, Uhrzeit: 19.00 Uhr, Ort: Neue Arbeit Konstanz GmbH, Versammlungsraum, Schürmann-Horster-Weg 3, 78467 Konstanz

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.