LLK im Gemeinderat: Holger Reile zum Ausscheiden von Anselm Venedey

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung vom 18. Februar stand u. a. die Verabschiedung von Anselm Venedey, Freie Wähler Konstanz, auf der Tagesordnung. Nach 14-jähriger Gemeinderatsarbeit legte er aus überwiegend privaten Gründen sein Mandat nieder. „Lieber Anselm Venedey, auch ich möchte Dir, auch im Namen meiner Fraktion, in gebotener Kürze überwiegend wohlwollend nachrufen.Weiterlesen »

Laubenhof: Kapitalismus in Reinkultur

Die Baustelle an der Unteren Laube ruft viel Verdruss hervor. Nicht nur, dass Dreck, Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdungen zu beklagen sind, immer deutlicher wird auch, welch wohnungspolitische Chance hier vertan wurde. Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) baut an der Stelle des ehemaligen Vincentius im Rahmen des „Handlungsprogramms Wohnen“ einen massiven Wohnkomplex mit rund 126Weiterlesen »

Mobilität: Vollbremsung, damit wir weiterkommen

Der Trägerverein des Online-Magazins seemoz lädt am 24. Januar zusammen mit der Volkshochschule zu einer spannenden Veranstaltung ein. Der Autor und Filmregisseur Klaus Gietinger liest im Astoria-Saal des Kulturzentrums am Münster aus seinem jüngsten Buch, das Wege in eine Zukunft der Mobilität aufzeigen will, in der wir ohne Auto weiterkommen. Für denWeiterlesen »

Guten Rutsch!

Wir machen Ferien, Ende Dezember und Anfang Januar finden keine regelmäßigen Treffen der Linken Liste Konstanz statt. Wir sind aber per E-Mail (LLK@stadtrat.konstanz.de) und telefonisch (07531 697465) erreichbar. Die nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am Montag, 13. Januar 2020 um 18.30 Uhr in unserem Büro am Fischmarkt 2 statt. Bis dahin eine guteWeiterlesen »

Gemeinderat: Kirchen-Verein darf sich an städtischem Geld bedienen

Gleich zu Beginn der Ratssitzung am vergangenen Dienstag stellte Holger Reile für die Linke Liste den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Erwerb des Portals der ehemaligen Klosterkirche Petershausen“ abzusetzen. Grund: Sowohl im Kultur- als auch im Haupt-und-Finanzausschuss hatte CDU-Stadtrat Wolfgang Müller-Fehrenbach für das Projekt geworben. Ein klarer Fall von Befangenheit, ist er doch selbstWeiterlesen »

Nachtrags- und Klimahaushalt 2020

Der Konstanzer Gemeinderat beriet am 17. Dezember neben anderen Themen den Nachtrags- und Klimahaushalt 2020, inklusive eines Kommunikationskonzepts für letzteren. Nachtragshaushalt, Stellenplan und Investitionsprogramm wurden getrennt abgestimmt, hier unser Abstimmungsverhalten: 1. Der Gemeinderat beschließt die Nachtragshaushaltssatzung 2020 und den Nachtragshaushaltsplan 2020 mit den seit der Nachtragsaufstellung eingetretenen Änderungen – NEIN. 2. DerWeiterlesen »

Entscheidung über Kurzstreckentarif für alle

Letzten Dienstag fand Teil zwei der Gemeinderatssitzung vom 19. November statt. Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte behandelte das sogenannte Kurzstreckenticket für den Bus, das Mann und Frau seit dem 1. Oktober nur über ein Smartphone erwerben kann. Die Linke Liste kritisierte dieses Vorgehen von Anfang an scharf, da Menschen, die kein Smartphone besitzenWeiterlesen »

Marienschlucht bald wieder begehbar?

Die Linke Liste Konstanz befürwortet, dass die Marienschlucht und die schönen Wanderwege entlang des Bodenseeufers wieder für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Niemand will, dass dieser sensible Ort zur „Touri-Attraktion“ aufgepimpt wird. Während einige Bereiche noch immer erhebliche Gefahren aufweisen und zur Sicherung dieser Pfade einiges Geld in die Hand genommen werden muss,Weiterlesen »

„Bildungsklau im ganzen Land – Unsere Antwort: Widerstand!“

Mit diesem Schlachtruf haben gestern fast 2000 Studierenden, Mitarbeitende und ProfessorInnen gegen die Unterfinanzierung und den Sanierungsstau der baden-württembergischen Hochschulen protestiert. Dazu aufgerufen hatten die Studierendenvertretung der Universität und der AStA der HTWG. Landesweit fanden an Hochschulen ähnliche Protestaktionen statt. Anlass waren die Verhandlungen zum Hochschulfinanzierungsvertrag 2021 (HoFV II), mit dem dieWeiterlesen »

Dauerhaftes Bleiberecht statt inhumaner Abschiebung

Lukmann Lawall, einer von mehreren MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund in den Konstanzer Konzilgaststätten, wurde am 18. 11. 2019 abgeschoben. Lawalls Arbeitgeber und Mitglied des Gemeinderates, Manfred Hölzl, war derart entsetzt über dieses schockierende Geschehen, dass er vorübergehend sein Mandat ruhen ließ. Er war daher nicht bei der Gemeinderatssitzung am 19. zugegen, auf derWeiterlesen »

Das kranke Sorgenkind wird weiterhin gepäppelt

Der Konstanzer Gemeinderat beschäftigte sich vergangenen Dienstag zum wiederholten Male mit dem Bodenseeforum. Auf Teufel komm raus soll der stark defizitäre städtische Eigenbetrieb am Leben gehalten werden. Wäre die Stätte am Seerhein eine GmbH, hätte sie längst aufgrund der schlechten Zahlen Insolvenz anmelden müssen. Eine Mehrheit des Gemeinderats stimmte zu, dass dasWeiterlesen »

Kurzstreckentarif für alle!

Am kommenden Dienstag (19. November) tagt der Gemeinderat. Es wird wieder eine lange Sitzung werden, unter anderen Punkten steht unser Antrag „Kurzstreckentarif nicht nur für Smartphone-NutzerInnen“ auf der Tagesordnung. Die Stadtwerke Konstanz wollen unter TOP 20 Auskunft zu ihren Planungen und Strategien zum ÖPNV geben, danach wird über unseren Antrag entschieden. WirWeiterlesen »

Zweckentfremdungssatzung: TUA stimmt Verlängerung zu

Auf der Tagesordnung des Technischen und Umweltausschusses vom 14. November 2019 stand unter anderem der Tagesordnungspunkt „Verlängerung der Zweckentfremdungssatzung“ zur Debatte. Wir dokumentieren nachfolgend den Redebeitrag unseres Stadtrats Holger Reile: Kolleginnen und Kollegen, für uns gilt ohne Wenn und Aber: Die Satzung hat sich bewährt und muss verlängert werden. Wie Sie derWeiterlesen »

Das Café Mondial verdient Unterstützung

Das Café Mondial hat nachhaltigen Erfolg, und seit seiner Gründung hat sich der Trägerverein zu einem unersetzlichen Akteur in der Integrationsarbeit entwickelt. Der internationale Treffpunkt neben dem Palmenhaus im Paradies ist zu einem beliebten Begegnungszentrum für Konstanzer BürgerInnen und Geflüchtete geworden. Seine Räumlichkeiten stehen auch anderen Initiativen für ihre Treffen und BildungsarbeitWeiterlesen »

Wir sind umgezogen!

Das Fraktionsbüro der Linken Liste Konstanz (LLK) befindet sich seit Anfang November nicht mehr an der Unteren Laube, sondern am Fischmarkt 2 (sogenanntes altes Rathaus, Sitz der Philharmonie). Wir treffen uns nach wie vor jeden Montag um 18.30 Uhr zur öffentlichen Fraktionsbesprechung. In den Ferien und feiertags tagen wir nicht, BürgerInnensprechstunde nachWeiterlesen »

Konstanz gegen Atomwaffen

Seit dem 24. Oktober gehört auch Konstanz zu der wachsenden Zahl von Städten und Kreisen im Land, die von der Bundesregierung fordern, dem 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Dafür gesorgt hat ein gemeinsamer Antrag von FGL und LLK, den der Gemeinderat mit wenigen Enthaltungen (ausWeiterlesen »

Aufsichtsbeschwerde wegen Kurzstreckenticket

Seit langem gibt es Kritik an zu hohen Fahrpreisen bei den Konstanzer Stadtbussen. Im Gemeinderat fordern die linken Rät*innen, deren Ziel der Nulltarif ist, zumindest deutlich günstigere Tickets. Zuletzt waren auch aus grüner Ecke entsprechende Äußerungen zu hören. Nun haben die bislang verlässlich beratungsresistenten Stadtwerke gekreißt und immerhin ein Mäuslein namens KurzstreckenticketWeiterlesen »