Category Archives: Konstanz

Warum ein autofreier Sonntag keinen Sinn macht

Auf der Gemeinderatssitzung vom  30. Juni sprach unser Stadtrat Hoger Reile zu den Tagesordnungspunkten „Autofreier Sonntag in der Konstanzer Innenstadt“ und „Urban Audit – Koordinierte Bürgerbefragung in deutschen Städten: Lebensqualität in Konstanz 2021 im deutschen Städtevergleich“:   Kolleginnen und Kollegen, Herr Thiel hat von uns den den Auftrag erhalten, zum Thema „AutofreierWeiterlesen »

Keine maßlose Erhöhung der Anwohnerparkgebühren!

In der Sitzung des Technischen und Umweltaus-schusses (TUA) am 19. Mai wurde über eine Erhöhung der Gebühren für Bewohnerparkausweise diskutiert. Geplant war eine Erhöhung von derzeit 30 Euro auf 240 Euro jährlich. Wir von der Linken Liste können das nicht mittragen. Hier der Antrag unseres Stadtrats Holger Reile im Wortlaut: Werte KolleginnenWeiterlesen »

LLK-Anfrage zu Testzentren und Betreiberfirmen

Den Bedarf an Corona-Tests haben viele Unternehmen als profitträchtiges Geschäftsfeld entdeckt. Nach der Aufdeckung von Abrechnungsbetrügereien und anderen Ungereimtheiten stehen die von der Bundesregierung geförderten Aktivitäten von oftmals fachfremden Anbietern bundesweit in der Kritik. Solche Corona-Testangebote, unterstützt und beworben von der Stadtverwaltung, gibt es mittlerweile auch in Konstanz an vielen Ecken. AnlassWeiterlesen »

35 Prozent Zweitwohnungssteuer!

Erfolg für die Linke Liste Konstanz (LLK): Im Gemeinderat fand vergangenen Donnerstag der Antrag unsere Fraktion eine Mehrheit, den Hebesatz für die Zweitwohnungssteuer auf 35 Prozent des jährlichen Mietaufkommens zu erhöhen. LLK-Stadtrat Simon Pschorr begründet, warum die Steuererhöhung gerade in Zeiten coronabedingt knapper Haushaltsmittel doppelt dazu beitragen kann, das Angebot bezahlbarer WohnungenWeiterlesen »

Gemeinderat in der zweiten Welle

Seit der ersten November-Woche ist die nunmehr 6. Corona-Verordnung in Kraft, mit der die Landesregierung die zweite Pandemie-Welle eindämmen will. Anlass für das Konstanzer Rathaus, den Gemeinderat am letzten Freitag zu einer Sondersitzung zusammenzutrommeln. Auf der kurzen Tagesordnung hauptsächlich Informationen über daraus resultierende Einschränkungen bei städtischen Behörden, für einige Einrichtungen wollte sichWeiterlesen »

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Konstanz so weitermacht wie bisher“

Warum er sich als Sieger des OB-Wahlkampfs in Konstanz fühlt, erläutert Luigi Pantisano im Interview mit dem Online-Magazin seemoz, das wir hier dokumentieren. Der dem Amtsinhaber knapp unterlegene linke Kandidat spricht darin über das Besondere seiner sozial-ökologischen Kampagne und die Bedeutung von Basisteilhabe und außerparlamentarischen Bewegungen. Er kommentiert zudem Querschüsse nicht nurWeiterlesen »

Wahlergebnis verbessert Chancen für sozial-ökologische Politikwende

Die Linke Liste Konstanz (LLK) gratuliert Luigi Pantisano zu seinem überragenden Wahlergebnis und dankt ihm herzlich für sein Engagement. Dass letztlich Ulrich Burchardt die Wahl für sich entscheiden konnte, wird es nicht einfacher machen, die Stagnation der letzten Jahre zu überwinden. Luigi Pantisano ist es gelungen, die Vision einer lebenswerten Stadt fürWeiterlesen »

Morgen gilt’s!

Diesen Sonntag wählt Konstanz den neuen Oberbürgermeister. Geht wählen und wählt Luigi Pantisano! Weil er sich für echte Klimapolitik, mehr bezahlbaren Wohnraum, gegen Rassismus und für mehr Beteiligung der Bürger*innen in der Politik einsetzt. Er wird von einem sehr breiten Bündnis unterstützt. Dabei sind: Linke Liste Konstanz, Linke, Freie Grüne Liste, DieWeiterlesen »

Gewerkschafter:innen für Pantisano

Keine Woche mehr, bis die Wähler:innen entscheiden, wer für die nächsten acht Jahre im Konstanzer Rathaus regiert. Die Linke und die Linke Liste kämpfen für Luigi Pantisano, dessen von einem breiten Bürgerbündnis getragenen Vorschläge für einen basisdemokratisch organisierten ökologisch-sozialen Aufbruch mittlerweile über das linke und grüne Spektrum hinaus viel Zuspruch erfahren. AuchWeiterlesen »

Luigi Pantisano ist die beste Wahl

Am Sonntag steht die Wahl des neuen Oberbürgermeisters an. Wir wollen einen echten Wechsel in Konstanz! Deshalb rufen wir Sie und Euch dazu auf, am 27.09.2020 Luigi Pantisano Eure Stimme zu geben. Er ist die richtige Wahl, weil er ein klares Bekenntnis zu den Zielen abgegeben hat, für die die Linke ListeWeiterlesen »

„Mit mir wird Konstanz klimapositiv bis zum Jahr 2030“

Der Gemeinderat hat am vergangenen Donnerstag den gemeinsam von FGL, JFK und LLK eingebrachten Antrag „Konstanz klimapositiv 2030“ mit der knappstmöglichen Mehrheit von 20 zu 21 Stimmen abgelehnt. Damit vertagte das Kommunalparlament die Entscheidung über greifbare Maßnahmen beim Klimaschutz faktisch um ein weiteres Jahr. Zu den Neinsagern gehörte auch OB Uli Burchardt.Weiterlesen »

Seenachtsfest: Die Zeichen der Zeit nicht erkannt

Eines der zahlreichen Themen über die bei der Gemeinderatssitzung am 24. 7. die die Stadträt*innen debattierten, war die Zukunft des Seenachtsfests. Das 2020 corona-bedingt abgesagte touristische Massenspektakel soll nach dem Willen der Stadtspitze in den den Folgejahren in praktisch unveränderter Form wieder stattfinden. Dagegen meldet die Linke Liste Konstanz (LLK) Widerspruch an.Weiterlesen »

Hausbesetzung: LLK solidarisiert sich

Die Linke Liste Konstanz (LLK) erklärt sich solidarisch mit den InstandbesetzerInnen, die am Samstag in das seit Jahren leerstehende Haus in der Markgrafenstraße 10 eingezogen sind. Mit ihrer Aktion wehren sie sich gegen eine Wohnungspolitik, die soziale Ungerechtigkeit in der Stadt massiv vertieft. Überraschend an der Hausbesetzung am Samstag ist deshalb allenfalls,Weiterlesen »

Rathausvorschläge zum Verkehr: Mogelpackung

Eigens zu einer Sondersitzung hatte die Stadtverwaltung die Mitglieder des Technischen und Umweltausschusses zusammengetrommelt, die sich ganz dem Thema Verkehr widmen sollte. Wer sich auch nur etwas mit den Debatten beschäftigt hat, die in den vergangenen Jahren über nervende Blechlawinen geführt wurden, musste sich verwundert die Augen reiben. Denn im Rathaus schlägtWeiterlesen »

Verwaltung zieht Antrag zur Lago-Brücke zurück

Der Gemeinderat hat am Donnerstag die Sanierung Stadelhofens in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Auch andere Tages­ordnungspunkte wurden abgesetzt, so dass die Debatte über Sanierung oder gar Abriss der Lago-Brücke der augenfälligste – und unterhaltsamste – Sitzungspunkt wurde. Hat sich die damalige Stadtverwaltung von den Lago-Betreibern über den Tisch ziehen und eine SchrottbrückeWeiterlesen »

Lago-Brücke: LLK will Abriss prüfen lassen

Bei seiner Sitzung am 25. Juni soll der Konstanzer Gemeinderat einem Antrag der Stadtverwaltung zustimmen, die Fußgängerbrücke am Einkaufszentrum Lago von Grund auf zu sanieren. An der erst 2004 fertiggestellten Querung stellten Prüfer schon nach sechs Jahren gravierende Schäden fest. Sie haben mittlerweile ein Ausmaß erreicht, das eine kostspielige Renovierung unumgänglich macht.Weiterlesen »