Die Eröffnung der auf fünf Jahre angelegten Jubelfeierlichkeiten zum 600sten Jahrestag des Konzils zu Konstanz fiel aus, wie zu erwarten war. Das lokale Establishment feierte sich, verstärkt um einige landespolitische und klerikale Prominenz, selbst und blieb dabei, wie ebenfalls absehbar war, weitgehend unter sich. Und daran war vermutlich nicht nur die regnerische… Weiterlesen »
Bei sieben Neinstimmen des bürgerlichen Blocks inklusive SPD und drei Jastimmen der FGL hat der Spitalausschuss am 9. April den Antrag auf eine Prämie für die spitälischen Pflegekräfte (200 Euro pro Person) abgelehnt. Vera Hemm und Holger Reile haben leider kein Stimmrecht in diesem Gremium, die Entscheidung wäre aber klar gewesen: ein… Weiterlesen »
Die LINKE LISTE Konstanz hat rechtzeitig zum Beginn der heißen Wahlkampfphase ihr Programm für die Gemeinderatswahlen am 25. Mai veröffentlicht. Das 28 Seiten umfassende Dokument, an dem viele LLK-AktivistInnen mitgewirkt haben, baut auf den kommunalpolistischen Erfahrungen der letzten Jahre auf und formuliert die Forderungen und Vorstellungen der Liste für die kommende Legislaturperiode.… Weiterlesen »
Mit “großer Enttäuschung und auch Wut” hat Ende März eine Anwohnerin aus Wollmatingen auf die Nachricht reagiert, dass sich der Baubeginn für verkehrsberuhigende Maßnahmen in dem alltäglich von automobilen Blechlawinen geplagten Ortsteil weiter verzögert. Das dürfte die Stimmungslage vieler Anwohnerinnen und Anwohner ziemlich genau wiedergeben. In einem Brief an die Gemeinderatsfraktionen und… Weiterlesen »
Der Baudezernent Karl Langensteiner-Schönborn liegt absolut richtig, wenn er bei der geplanten Sanierung der Marktstätte großräumiger denkt und in seine Überlegungen unter anderem auch die Rosgartenstraße und das verlotterte Bahnhofsumfeld mit einbezieht. Angebracht wäre auch ein prüfender Blick in Richtung Laube. Nach Ansicht der Linken Liste Konstanz würde sich der Mittelstreifen ab… Weiterlesen »
Eine euphorische Mehrheit des Gemeinderates hat gegen die Stimmen der Linken Liste beschlossen, mit der Firma Centrotherm umgehend einen unterschriftsreifen Vertrag über den Kauf des Grundstücks und Gebäudes Reichenaustraße 21 auszuhandeln. Der Gemeinderat will den Vertrag am 29. April möglichst absegnen und auf dem Gelände ein Konzert- und Kongresszentrum errichten. Gleichzeitig gelang… Weiterlesen »
Holger Reile, Stadtrat der Linken Liste Konstanz (LLK), hat angekündigt, dass die LLK die Anträge der Stadtverwaltung in Sachen Centrotherm ablehnen wird. Reile dazu: „Dem Vorschlag der Verwaltung, der Gemeinderat möge auf der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag der Stadt den Auftrag erteilen, zusammen mit der IHK die Centrotherm-Immobilie zu erwerben, werden wir… Weiterlesen »
Zwischen 2006 und 2013 haben die Technischen Betriebe Konstanz insgesamt (TBK) 165 “Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen” in sogenannten Arbeitsgelegenheiten zu einem Stundenlohn von 1,50 Euro (!) beschäftigt. Schon die PDS/Linke Liste wandte sich entschlossen gegen diese 1999 auf Initiative der TBK gemeinsam mit dem Sozial- und Jugendamt und mit Zustimmung des Gemeinderates eingeführte diskriminierende Maßnahme.… Weiterlesen »
In rund fünf Wochen fällt der Startschuss für die Festivitäten rund um das Konstanzer Konziljubiläum, für das Stadtverwaltung und Gemeinderatsmehrheit mindestens sechs Millionen Euro Steuergelder locker machen wollen. Grund für die Linke Liste Konstanz (LLK), noch einmal auf finanzielles Augenmaß zu drängen und eine Deckelung der Kosten für das aufwändige Spektakel auf… Weiterlesen »
Viele Mülleimer blieben gestern ungeleert, denn seit sechs Uhr streikten in Konstanz die Mitarbeiter der technischen Betriebe und der Entsorgungsbetriebe. Beeinträchtigungen gab es auch in Kitas und Krankenhäusern in Konstanz, Radolfzell und Singen. Gut 200 Gewerkschafter beteiligten sich am ersten Warnstreik in der Tarifrunde mit den kommunalen Arbeitgebern Und das taten sie… Weiterlesen »