Stadtrat Holger Reile begründete bei der gestrigen Gemeinderatssitzung, warum die Linke Liste Konstanz (LLK) den Antrag der FGL unterstützt und weshalb die LLK die Auseinandersetzung um das Scala mehr ist, als die Frage ob es auch künftig ein Kino an der Markstätte geben wird. Der Fall Scala werfe exemplarisch die Frage auf, wem die Stadt eigentlich gehöre. Es gehe darum, welchen Weg in Konstanz in der Stadtentwicklung eingeschlagen werden soll. Wollen die politischen Funktionsträger die Stadt achselzuckend dem Markt und dem Kommerz überlassen, oder zählen auch soziale und kulturelle Bedürfnisse? Wem gehört die Stadt? Der Beitrag im Wortlaut:

Werte Gäste, Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, auch wenn der Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans und einer Veränderungssperre wahrscheinlich keine Mehrheit finden wird, wird ihn die Linke Liste dennoch unterstützen.

Ich möchte dazu die Kernpunkte meiner Ausführungen aus dem TUA nochmal kurz zusammenfassen und um einige Aspekte erweitern.

Zuvor aber noch eine Anmerkung in Ihre Richtung, Herr Kollege Heider von der CDU: In der TUA-Sitzung haben sie sinngemäß erklärt, wer sich für eine Veränderungssperre einsetze, könne eventuell dafür persönlich haftbar gemacht werden, wenn Schaden entstünde. Derlei – nennen wir es freundlicherweise Vorsicht -hätten wir uns vor einigen Jahren auch gewünscht, als eine Mehrheit dieses Gremiums mit dem Maultaschenfall und der Causa Müller-Esch sich auf höchst riskante Prozesse eingelassen hat – die uns überregional viel Spott einbrachten und darüber hinaus den Steuerzahler rund eine Million Euro gekostet haben. Mir ist nicht bekannt, dass die damaligen Entscheidungsträger dafür jemals zur Kasse gebeten worden wären. Da wäre also sozusagen noch ein Deckel offen.

Zum aktuellen Thema: Selbstverständlich ist es jammerschade, wenn heute das Scala offiziell zu Grabe getragen werden sollte. Herr Rabe mag den alten Schriftzug gerne ans Cinestar nageln – wieder mal geht ein Stück Konstanz verloren. Ich erinnere mich – der kleine melancholische Ausritt sei erlaubt – noch an meinen ersten Konstanz-Besuch vor exakt 40 Jahren. Mein Weg führte mich in eben dieses Scala, gezeigt wurde damals der Film „Einer flog übers Kuckucksnest“.

Mit dem zu erwartendem Ergebnis heute stehen wir meiner Meinung nach vor einem Scheidepunkt bezüglich der zukünftigen Stadtentwicklung. Selbstverständlich leben wir vom Tourismus und einer funktionierenden Wirtschaft, und das wird auch in Zukunft so sein, aber sie muss im Einklang stehen mit den soziokulturellen Bedürfnissen unserer Bevölkerung. Und da geht die Schere mittlerweile doch weit auseinander. Immer mehr Konstanzerinnen und Konstanzer fühlen sich nicht mehr wohl in ihrer Stadt und fragen sich: Wem gehört sie eigentlich? Den Fielmanns, Müllers, den dm-s, dem hiesigen Einzelhandel, den Einkaufstouristen aus dem benachbarten Ausland? Wie sieht sie aus in zehn, zwanzig oder dreißig Jahren, wie steht es um die soziale Ausgewogenheit? Und: Haben wir nicht längst die Grenzen der Belastbarkeit erreicht oder sogar überschritten? Wollen wir unsere Kommune weiter ausbeinen lassen und auch noch den letzten Quadratmeter den Meistbietenden auf dem Silbertablett anbieten?

Ist es darüber hinaus ein Zeichen für Lebensqualität, wenn angeblich 400 000 Menschen den Weihnachtsmarkt besuchen – wobei ich mich immer frage, wer die eigentlich zählt – und: sind 100 000 Besucher oder mehr bei einem verkaufsoffenem Sonntag wirklich nur ein Grund zum Jubeln? Wollen wir uns weiterhin damit abfinden, dass die Stadt mittlerweile immer öfter im Verkehr erstickt? Ist das die Vorstellung von einer sozialen und und lebenswerten Stadt? Dazu: Sollte das Gemeinwohl nicht grundsätzlich über gewinnbringenden Partikularinteressen stehen? Das sind nur einige Fragen, die wir uns alle – auch selbstkritisch – stellen und schlußendlich zusammen beantworten müssen.

Dass diese Diskussion in den vergangenen Monaten mit ein Hauptthema war, ist ein Verdienst der Bürgerinitiative „Rettet das Scala“, die mit ihrer Hartnäckigkeit auch überregional auf sich aufmerksam gemacht hat. Dafür gebührt ihr Dank und Anerkennung. Ich hoffe – auch wenn die Abstimmung nicht in ihrem Sinne ausgeht – dass sich diese Initiative weiterhin engagiert und nicht genauso schnell wieder verschwindet wie sie aufgetaucht ist. Denn es gibt nicht nur eine Holschuld, sondern auch eine Bringschuld, wenn man tatsächlich etwas bewegen will. Und Möglichkeiten, Projekte von Anfang an zu begleiten, gibt es. Da ist der Stadtverwaltung kein Vorwurf zu machen.

Bleiben Sie also am Ball, mischen Sie sich ein, gestalten Sie mit. Sie werden dabei auf Widerstände stoßen – ich weiß, wovon ich rede. Aber erinnern Sie sich an die Erkenntnis eines weisen Philosophen, der einmal sinngemäß formuliert hat: Nur wer bisweilen gegen den Strom schwimmt, hat auch die Chance, die Quelle zu erreichen.

Holger Reile

Mit einer erstaunlich großen Mehrheit hat es der Konstanzer Gemeinderat gestern abgelehnt, einen Bebauungsplan für die Marktstätte und gleichzeitig eine zweijährige Veränderungssperre zu erlassen. Der entsprechende Antrag der Grünen zielte darauf ab, den Umbau des Scala-Kinos in einen dm-markt zu verzögern oder ganz zu verhindern. Erstaunlich war die Deutlichkeit der Ablehnung, weil es einige “Umfaller” gab, die sich in der letzten Woche noch klar pro Scala positioniert hatten.

“Wer hat uns verraten?” Viele Menschen pflegen seit 100 Jahren auf diese Frage reflexartig mit “Sozialdemokraten” zu antworten. Aber diese Antwort wäre in diesem Falle nicht richtig. Die zahlreichen Zuhörer*innen, die aus Anhänglichkeit ans Scala in die Gemeinderatssitzung gekommen waren, fühlten sich vom Gemeinderat insgesamt eher im Stich gelassen – richtiggehend verraten sahen sie sich nur vom Jungen Forum Konstanz.

Gewiss, die Erwartungen des Publikums, dass über den Antrag der Grünen und eine Veränderungssperre das Scala doch noch zu retten sei, hatten einen erheblichen utopischen Überschuss. Aber bei der Abstimmung im Technischen und Umweltausschuss in der letzten Woche waren die Scala-Retter mit nur zwei Stimmen unterlegen, und so schien es durchaus noch offen, ob heute nicht ein oder zwei Aus- oder Umfaller etwa in der SPD oder der leidenschaftliche Arthouse-Kino-Liebhaber Klaus-Peter Kossmehl (FWK) dafür sorgen würden, dass der Antrag der Grünen doch noch durchgeht.

Eine heftige Klatsche für die Bürgerinitiative

Das vernichtende Abstimmungsergebnis muss für die engagierte Bürgerinitiative “Rettet das Scala” dem Weltuntergang verdächtig nahe gekommen sein. In namentlicher Abstimmung gab es 26 Nein- bei nur 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung. Die Ja-Stimmen kamen von den Grünen (außer von Peter Müller-Neff, der seinen politischen Wurzeln treu blieb und mit Nein stimmte) sowie der LLK und Zahide Sarikas, die sich damit gegen ihre Partei SPD stellte. Die Enthaltung stammte von Matthias Schäfer (JFK). Alle anderen Gemeinderätinnen und -räte stimmten gegen den Antrag, insbesondere auch die anderen drei JFKler*innen sowie Oberbürgermeister Uli Burchardt.

Im Falle des JFK war die Enttäuschung im Publikum deshalb besonders groß, weil es letzte Woche im TUA noch für den Antrag gesprochen und gestimmt hatte. Thomas Buck begründete den rapiden Sinneswandel des Jungen Forums mit einer plötzlichen Erkenntnis: Er habe sich bisher emotional zum Kino und damit seiner Rettung hingezogen gefühlt und erst dieser Tage realisiert, dass ein Kino ein Gewerbebetrieb sei wie jeder andere auch und daher auch so behandelt werden müsse. Eigentlich sollte solche Ehrlichkeit ja bestraft werden, aber sei’s drum, die Wandlung vom Paulus zum Saulus macht ihm in dieser bewunderungswürdigen Geschwindigkeit kaum jemand nach. Wichtiger wäre eine Antwort auf die Frage, wer ihm wohl zu dieser Wandlung verholfen hat – wirklich nur sein unberechenbarer Gefühlshaushalt? Wir werden es nie erfahren, zumindest so lange sich sein Therapeut weiterhin in Schweigen hüllt.

Als wär’s ein Stück von mir

Ziemlich gut in Form war an diesem frühsommerlichen Nachmittag Holger Reile (LLK), der mit dem Scala ein Stück Konstanz dahinschwinden sieht. Als Reile vor 40 Jahren erstmals nach Konstanz kam (einer im Publikum: “Was? Der ist nicht von hier? Dann soll er das Maul halten!”), führte ihn sein Weg direkt ins Scala, wo er “Einer flog übers Kuckucksnest sah”, und seitdem hängt sein Herz an diesem Kino.

Reile sieht Konstanz derzeit an einem Scheidepunkt, denn die Stadt müsse sich jetzt entscheiden, ob sie nur für Touristen und Käufer da sein und auch noch den letzten Quadratmeter meistbietend an irgendwelche Spekulanten verhökern wolle – oder ob sie auch die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger zu erfüllen gedenke. “Nur wer gegen den Strom schwimmt,” zitierte er in diesem Zusammenhang Immanuel Kant, “hat überhaupt eine Chance, die Quelle zu erreichen.” [Kritik der reinen Vernunft A407/B434, Widerstreit der Gesetze (Antinomien).]

Er erinnerte auch daran, dass der Gemeinderat nicht immer so zögerlich war wie in Sachen Scala, wo ja insbesondere von Matthias Heider (CDU) massivste Bedenken wegen möglicher Schadensersatzansprüche gegen die Stadt und einzelne Gemeinderäte ins Feld geführt wurden. Als es 2011 darum ging, daran erinnerte Reile genüsslich, den Chefarzt Gert Müller-Esch zur Strafe für einige [wohl nicht unberechtigte] kritische Worte in die Wüste zu jagen, kannte die Gemeinderatsmehrheit kein Zögern – was die Stadt vor dem Arbeitsgericht dann rund eine Million Euro für Abfindungen und Anwälte kostete. Wenn’s um den Rauswurf aufklärerisch gesonnener Geister geht, das wollte Reile wohl dezent andeuten, ist den Bürgerlichen kein Preis zu hoch. Wenn es hingegen um die kulturellen Interessen der Kinofreunde geht, ist ihnen auch das kleinste Risiko zu groß.

Na ja, wer sich wie Reile bei seinem ersten Besuch in Konstanz “Einer flog übers Kuckucksnest” ansah, musste wohl zwangsläufig früher oder später im Gemeinderat landen, der Film macht schließlich was mit einem. Manfred Hölzl (CDU) war vielleicht auch in diesem Film, denn in ihm schlummert sichtlich nicht nur ein Anhänger der Bürgerinitiative, sondern auch ein gestandener Antikapitalist. Er beklagte, dass die Konzerne und Filialriesen alles “auffressen” und die Konstanzer Innenstadt unter deren Druck zunehmend ihre Individualität verliere, etwa ein Sortiment wie das des [bodenständigen Haushaltswaren-Allrounders] Straub gebe es dort ja leider nicht mehr. Allerdings fand er, immerhin ist er ja in der CDU, dass man dagegen nichts tun könne, und wer wisse schon, was überhaupt in 10 Jahren sei. Was in 10 Jahren ist? Herr Hölzl sollte es eigentlich wissen, denn er ist ja in der CDU und die ist bekanntlich mit höheren Mächten im Bunde.

Zum Jagen tragen

Kurz bevor es zum Ende der ausgiebigen Debatte über den Antrag “pro Scala” kam, verschwand Zahide Sarikas aus dem Ratssaal. Klar, Gemeinderätinnen und -räte verschwinden gelegentlich, nicht nur aus Ratssälen, und manche auch für immer. Sie müssen sich die Nase pudern, Snacks nachfassen, den Kaffeeautomaten behelligen oder ihr Horoskop beim Astrologen abholen. Aber sie verschwinden selten so zeitnah vor der Abstimmung des Jahres und bleiben dann so verdächtig lange weg, während die Abstimmung dräut. Es sah für das Publikum einfach so aus, als wolle Frau Sarikas sich vor der Abstimmung drücken, weil die Courage sie verließ.

Am Ende kehrte sie dann doch noch rechtzeitig zurück, und ganz sicher sind die Behauptungen anderer Gemeinderät*innen falsch, “man” habe einen gewissen psychologischen Druck auf sie ausüben müssen, um sie zur freiwilligen Rückkehr und Abstimmung zu bewegen. Mit ihrem Ja fürs Scala machte sie immerhin äußerst mutig das aus Sicht der Verwaltung dreckige Dutzend der Ja-Sager*innen voll, und das werden ihr die Scala-Fans sicher bei der nächsten Wahl danken. Wenn sie’s, die Wähler*innen, bis dahin nicht schon längst vergessen haben.

Schade ist nur, dass Filmemacher Douglas Wolfsperger die gewünschte Drehgenehmigung im Ratssaal nicht erhielt. Seinen Filmklassiker „Probefahrt ins Paradies“ hätte er mit der Verfilmung dieser Ratssitzung locker übertreffen können. Genug schwangere Nonnen mit handpoliertem Heiligenschein sitzen im Gemeinderat schließlich zwölf auf ein Dutzend. Und selbst ein Beffchen für den OB hätte sich in der Hosentasche von Wolfgang Müller-Fehrenbach allemal gefunden.

O. Pugliese (zuerst erschienen bei seemoz)

Zu einem runden Tisch in Sachen Scala trafen sich am gestrigen Dienstag noch einmal die Hauptakteure des immer wieder spannenden Kino-Dramas. Wer Wunder erwartet hatte, wurde enttäuscht: Alle Seiten blieben bei ihren Positionen. Also entscheidet der Gemeinderat am Donnerstag darüber, ob das Scala noch eine Chance bekommt, und es sieht ganz so aus, als könne diese Entscheidung äußerst knapp ausfallen.

Lokalpolitik ist für die Hauptakteure oft ziemlich anstrengend – und gelegentlich, wenn die Emotionen hochkochen, auch menschlich belastend. Für den Betrachter hingegen kann sie durchaus spannend sein, wie die Diskussionen um die Schließung (oder den Umzug) des Konstanzer Scalas beweisen: Man weiß oft nicht mehr, ob das noch große Tragödie oder schon lumpige Farce ist. Aber immerhin, Unterhaltungswert für das Publikum hat’s allemal.

Die Hauptbeteiligten trafen jetzt zu einem letzten Meinungsaustausch vor der endgültigen Entscheidung des Gemeinderates zusammen: Die Verwaltung, die Bürgerinitiative “Rettet das Scala”, der an der Fortführung des Scalas interessierte schwäbische Kinobetreiber Heinz Lochmann sowie Immobilienbetreiber Wulf Wössner, dm-markt-Regionsverantwortlicher Christian Harms und der Konstanzer Kinoinhaber Hans-Detlef Rabe.

Das Ergebnis ist überschaubar: Alle Beteiligten bleiben bei ihrem sattsam bekannten Standpunkt. Oberbürgermeister Uli Burchardt geht davon aus, dass der Gemeinderat am Donnerstag die von der FGL beantragte Veränderungssperre ablehnt, so dass die Verwaltung recht bald den Umbau des Scalas an der Marktstätte in einen dm-markt genehmigen kann. Sollte das so kommen, versprach der Oberbürgermeister, wollen sich alle Beteiligten aber wiedertreffen, um dann nach einer Kino-Lösung an einem ganz anderen Ort zu suchen.

Bürgerinitiative will weitermachen

Für die Bürgerinitiative erklärte deren Sprecher Lutz Rauschnick, dass man am Donnerstag im Gemeinderat durchaus Chancen für eine knappe Mehrheit pro Veränderungssperre und Bebauungsplan sehe. Er zeigte sich beeindruckt, wie sehr die rund 6.000 Konstanzerinnen und Konstanzer aus allen Schichten, die für seine Bürgerinitiative unterschrieben haben, an ihrem Kino hängen.

Aber auch, wenn es diese Mehrheit nicht gibt und das Scala an diesem Standort schließt, will sich die Initiative nicht auflösen, sondern künftig die Stadtentwicklung in Konstanz kritisch begleiten, weil es vielen Aktiven um mehr als nur das Scala gehe. Man darf gespannt sein, ob sich die Bürgerinitiative “Rettet das Scala” tatsächlich vom One-Hit-Wonder zu einer stabilen Bewegung politisch aktiver Bürger entwickelt.

Ziemlich emotional wurde der wortgewaltige Kinobetreiber Heinz Lochmann, der ja bereit ist, das Scala als Programmkino weiterzuführen. Er sieht sein Projekt nicht als Konkurrenz zu Rabes CineStar im Lago, das für den Mainstream und das breite Publikum zuständig sei. Für ihn zeigt die Debatte um das Scala vielmehr, dass es hier um weit mehr als Kino geht: Um Heimat und um Menschen nämlich. Er sehe gute Chancen, das Scala wirtschaftlich solide weiterzubetreiben, denn er wolle in Konstanz zwar gern investieren, aber ganz sicher kein Geld verlieren.

Kein Kino mehr an der Marktstätte

Immobilienentwickler Wulf Wössner, der das Scala-Anwesen Marktstätte 22 auf 30 Jahre von einer Eigentümergemeinschaft gepachtet hat, erklärte, dass er auf jeden Fall vor Gericht ziehen wird, wenn der Gemeinderat am Donnerstag eine Veränderungssperre beschließt. Aus seiner Sicht und aus der des Konstanzer Kinobesitzers Hans-Detlef Rabe wird das Scala auch gar nicht geschlossen, sondern zieht einfach nur ins CineStar im Lago um (wo es mit allerdings nur einer Leinwand sein Angebot sehr verringern muss). Laut Wössner gibt es drei Verträge, die jede mögliche Nutzung des Gebäudes an der Marktstätte als Kino ausschließen: 1. den Vertrag mit den Eigentümern der Liegenschaft, 2. den Vertrag mit dem dm-markt und 3. den Vertrag mit Kinounternehmer Hans-Detlef Rabe, der vorsieht, dass in das Gebäude an der Marktstätte für 30 Jahre kein Kino mehr kommen darf. Laut Rabe ist das eine durchaus übliche Vertragsklausel, die seinem (arg geschrumpften) Scala im Lago unliebsame Konkurrenz vom Leibe halten soll. An all diese Verträge wollen sich Wössner und seine Vertragspartner unbedingt halten.

dm nicht contra Scala

Vor allem, so Christian Harms von dm, sei es falsch zu behaupten, dass sein Unternehmen das Scala verdränge. Es sei vielmehr so gewesen, dass Scala-Besitzer Hans-Detlef Rabe aus seinem Pachtvertrag für das Scala ausgestiegen sei. Erst danach sei dann der Kontakt zum dm-markt als künftigem Pächter entstanden. Und wenn 6.000 Konstanzerinnen und Konstanzer den neuen dm aus Protest boykottieren sollten, sehe er in den anderen 74.000 immer noch genügend Käuferpotenzial.

Das zebra Kino als Alternative?

Ein Vertreter des zebra-Kinos erklärte, dass das zebra das Ende des Scalas und den damit verbundenen Verlust von drei Leinwänden bedauern würde. Die bisherige Dreiteilung, CineStar für den Mainstream, Scala für Arthouse-Filme und zebra für die extremeren Sachen, habe sich sehr bewährt. Das zebra will allerdings die Lücke, die das Scala-Ende reißen würde, nicht füllen. Es sei ein Verein, der vor allem mit Ehrenamtlichen arbeitet, und könne mangels Personals seinen Spielplan nicht einfach auf den Nachmittag und bisher spielfreie Tage ausdehnen. Außerdem klang an, dass die zebra-Macherinnen und -Macher an einem Programm wie im Scala auch inhaltlich wenig Geschmack finden dürften, da ihnen das schlichtweg zu kommerziell wäre.

Haben sich alle wieder lieb?

Auf allen Seiten lagen die Nerven in den letzten Wochen oft ziemlich blank. Die Bürgerinitiative fühlte sich zu wenig beachtet und einbezogen, Herr Wössner mag sich mit der ihm zugedachten Rolle des kaltschnäuzigen Immobilienhais und eingeschworenen Kulturfeindes nicht anfreunden, und Oberbürgermeister Uli Burchardt dürfte froh sein, wenn das alles vorbei ist und er sich wieder konzentriert den wirklich großen Aufgaben in der Stadt widmen kann wie Flüchtlingen, Wohnungsbau und beim Unternehmerfrühstück anderen ein paar Schnittchen wegzumampfen. Er nutzte sein Schlusswort geschickt zu einem “Werbeblock” für seine Politik. Er verwies auf seine Anstrengungen in Sachen nachhaltiger Stadtentwicklung wie zum Beispiel im Rahmen des Projekts “Zukunftsstadt Konstanz” und lud alle, die sich jetzt so vehement für die Zukunft von Konstanz interessieren, zur Teilnahme an diesem Projekt ein. Nicht schlecht gemacht: 1:0 für Uli Burchardt in der 90. Minute.

Am Donnerstag gibt es ab 16 Uhr im Ratssaal die für das Scala entscheidende Sitzung des Gemeinderates: Wird ein Bebauungsplan aufgestellt und eine Veränderungssperre für das Gebiet nördliche Marktstätte verhängt, so dass das Scala noch eine kleine Chance bekommt? Werden die Bürgerlichen obsiegen, die für den ungehinderten Gebrauch des Privateigentums einstehen? Werden die Ängstlichen die Oberhand behalten, die erhebliche Schadensersatzforderungen befürchten, wenn man Wössner und dm nicht gewähren lässt? Wer einen der bequemen Zuhörerplätze ergattern will, sollte jedenfalls früh kommen, denn es dürfte voll werden wie bei einer Witwenverbrennung.

O. Pugliese (zuerst erschienen bei seemoz.de)

Die Sitzung des Technischen und Umweltausschusses (TUA) am 14.4. fand ungewöhnlich großen Publikumszuspruch, denn es ging um die geplante Schließung des Scala-Kinos, die die Gemüter in Konstanz derzeit erregt wie keine Kinoschließung zuvor. Der TUA lehnte nach eingehender Debatte den Antrag der Grünen ab, einen Bebauungsplan für die Marktstätte in Angriff zu nehmen und eine zweijährige Veränderungssperre zu erlassen. Die endgültige Entscheidung fällt aber erst nächste Woche im Gemeinderat.

“Damit der Platz und die angrenzenden Gebäude nicht zu einer reinen Kommerzmeile verkommen, müssen die Anforderungen der Bevölkerung, was Aufenthaltsqualität, Begegnungsmöglichkeiten, kulturelles Angebot und städtebauliche Qualität betrifft, besser berücksichtigt werden. Die Stadt kann nur über einen qualifizierten Bebauungsplan dafür Sorge tragen, dass Nutzungen einzelner Gebäude oder Geschosse zum Wohl der Bevölkerung nachhaltig festgelegt werden, und so die Gestaltungshoheit für das Zentrum der Innenstadt im Sinne einer positiven und zukunftsfähigen gesamtstädtischen Entwicklung sichern.” Dies ist die Begründung des Antrags der Grünen, die sich damit zum Sprachrohr der rührigen Bürgerinitiative “Rettet das Scala” machten. Gut gebrüllt, Löwe.

Wäre der Antrag angenommen worden, hätte die Stadt für die Zeit, in der sie den Bebauungsplan erarbeitet, für das Areal Marktstätte eine Veränderungssperre erlassen können. Das hätte die Umwandlung des Scalas in einen Drogeriemarkt vorläufig verhindert. Das hätte allerdings nicht verhindert, dass der hiesige Kinounternehmer das Scala schließt, denn auch die Stadt kann niemanden zwingen, ein Unternehmen fortzuführen. Aber die Bürgerinitiative hat gerade einen anderen Kinobetreiber ausfindig gemacht, der bereit ist, das Scala als Programmkino weiterzuführen und erhebliche Mittel zu investieren.

Die Logik dahinter: Die Stadt verhindert mit planungsrechtlichen Mitteln für mindestens zwei Jahre, dass das Scala umgebaut wird. Der Immobilienbetreiber wäre somit gezwungen, das Kino entweder leer stehen zu lassen und massiv Geld zu verlieren – oder mit einem anderen Betreiber einen Vertrag abzuschließen. Und diesen Betreiber liefern wir ihm jetzt. Ist Politik wirklich so einfach?

Keine Verhinderungsplanung

Der zentrale Punkt ist aber, und hierin sind sich die Rechtsgelehrten aller Seiten einig, dass die Stadt nicht gegen ein einzelnes Projekt wie den geplanten Drogeriemarkt gezielt vorgehen kann, sondern nur ein komplettes Gebiet mit planungsrechtlichen Maßnahmen steuern und eventuell zeitweise gegen Veränderungen sperren darf. Sonst gerät sie juristisch in Teufels Küche und sieht sich erheblichen Entschädigungsansprüchen etwa des Immobilienbesitzers gegenüber, die in die Millionen gehen können. Der Plan, jetzt Hals über Kopf einen Bebauungsplan anzugehen, ohne dass zuvor nennenswerte städteplanerische Missstände beklagt worden wären, hat natürlich ein Geschmäckle, er riecht nach einer Lex Scala. Diese Klippe galt es also zu umschiffen.

Gisela Kusche (FGL) nannte als Ziel der geforderten Überplanung der gesamten Marktstätte einen gesunden Mix aus Einzelhandel, Begegnung und Kultur. Der zentrale Platz der Stadt sei nicht nur für Konsum da, sondern für alle. Das Scala ist für sie nicht nur ein beliebiger Gewerbebetrieb, sondern ein wichtiges Stück Kultur, das abends die Marktstätte belebe. Und die Auslastung von 15 Prozent sei für ein Kino sogar ein recht guter Schnitt und kein Zeichen für mangelnden Zuspruch. Hand aufs Herz: Als Kusche forderte, die gesamte Innenstadt zu sichern, rieb sich der Zuhörer verblüfft die Ohren. Konkret hatte sie ausschließlich das Scala erwähnt, andere praktische Ziele des Bebauungsplanes nannte sie nicht. Das große Ganze geriet ihr eher zum Mäntelchen für eine Lex Scala, nach der das Volk vielzüngig schreit.

Gegen den Totalkommerz

Der Verwaltung wiederum hatte Holger Reile (LLK) einiges vorzuwerfen. Vor allem störte ihn, dass die Stadtverwaltung nicht sofort, als sie vor einem Jahr vom möglichen Ende des Scalas erfuhr, Kontakt zu allen Beteiligten aufnahm. Außerdem hätte die Stadt, so Reile, auch darüber nachdenken müssen, das Gebäude an der Marktstätte 22 ihrerseits zu erwerben und dort ein sozio-kulturelles Zentrum im Herzen der Stadt zu gründen. Er dachte dabei wohl an ein Gebäude, in dem Flüchtlingsinitiativen, Café Mondial und viele andere soziale und karitative Einrichtungen und Beratungsstellen ein Heim fänden. Reile hatte am Morgen zudem ein Unternehmerfrühstück besucht, das ihm trotz seiner geliebten Weißwürstchen sauer aufstieß: Dort sei gefordert worden, die Stadt den Investoren auf dem Silbertablett auszuliefern, auf dass diese sie wie eine Zitrone auspressen könnten. Einer solchen Politik der Kommerzialisierung städtischen Lebensraumes erteilte er eine klare Absage. (Seinen Redebeitrag veröffentlichen wir in Kürze.)

Braucht Konstanz das Scala?

Die Gegner des FGL-Antrages führte Matthias Heider (CDU) an. Für ihn ist das kulturelle Angebot der Stadt gut, zumal ein Teil des bisherigen Scala-Programms künftig im Cinestar laufen soll. Außerdem gebe es noch das Zebra-Kino, das die Stadt jährlich mit 25 000 Euro unterstütze, und wer das Scala fortführen wolle, könne dies auch an anderer Stelle tun. Für ihn ist die Marktstätte ein Kerngebiet, in dem Einzelhandel gewollt ist, und außerdem sei die Nutzung des Anwesens Marktstätte 22 Sache privater Verträge. Wenn der Immobilieninhaber mit einem Kinobetreiber einen Vertrag abschließen wolle, könne er das jederzeit tun, die Stadt solle sich da jedenfalls raushalten. Man kennt das seit Jahrtausenden: Die Christen kennen nur einen Gott, das Privateigentum nämlich.

Prof. Dr. Mathias Preussner, der im Auftrag der Stadt ein Rechtsgutachten geliefert hat, und Bürgermeister Bürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn wiesen noch mal auf ihre juristische Sicht der Dinge hin und versicherten ihre Neutralität. Denkwürdig ist der Satz Preussners “Kulturpolitik lässt sich nicht über das Baurecht betreiben”. Er versicherte, er habe auch nach juristischen Handhaben für die Rettung des Scalas gesucht, allein, er habe keine gefunden. Eine rechtliche Handhabe, Kultur zu erhalten, sei vielleicht in Bayreuth rund um das Festspielhaus gegeben, nicht aber auf der Konstanzer Marktstätte.

Ergebnis – 5:7:1

Die (namentliche) Abstimmung im Ausschuss fiel beinahe wie zu erwarten aus: Für Bebauungsplan plus Veränderungssperre und damit die vermeintliche “Rettung” des Scalas stimmten fünf Rätinnen und Räte: Gisela Kusche, Anne Mühlhäußer, Peter Müller-Neff (alle FGL) sowie die Vertreter von LLK und JFK. Die anderen sieben von CDU, FWK sowie Jürgen Ruff von der SPD stimmten dagegen, allein Zahide Sarikas (SPD) enthielt sich. Der Antrag war damit abgelehnt.

Aber das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen.

O. Pugliese (zuerst erschienen bei seemoz.de)