Mit einer erstaunlich großen Mehrheit hat es der Konstanzer Gemeinderat gestern abgelehnt, einen Bebauungsplan für die Marktstätte und gleichzeitig eine zweijährige Veränderungssperre zu erlassen. Der entsprechende Antrag der Grünen zielte darauf ab, den Umbau des Scala-Kinos in einen dm-markt zu verzögern oder ganz zu verhindern. Erstaunlich war die Deutlichkeit der Ablehnung, weil es einige “Umfaller” gab, die sich in der letzten Woche noch klar pro Scala positioniert hatten.
“Wer hat uns verraten?” Viele Menschen pflegen seit 100 Jahren auf diese Frage reflexartig mit “Sozialdemokraten” zu antworten. Aber diese Antwort wäre in diesem Falle nicht richtig. Die zahlreichen Zuhörer*innen, die aus Anhänglichkeit ans Scala in die Gemeinderatssitzung gekommen waren, fühlten sich vom Gemeinderat insgesamt eher im Stich gelassen – richtiggehend verraten sahen sie sich nur vom Jungen Forum Konstanz.
Gewiss, die Erwartungen des Publikums, dass über den Antrag der Grünen und eine Veränderungssperre das Scala doch noch zu retten sei, hatten einen erheblichen utopischen Überschuss. Aber bei der Abstimmung im Technischen und Umweltausschuss in der letzten Woche waren die Scala-Retter mit nur zwei Stimmen unterlegen, und so schien es durchaus noch offen, ob heute nicht ein oder zwei Aus- oder Umfaller etwa in der SPD oder der leidenschaftliche Arthouse-Kino-Liebhaber Klaus-Peter Kossmehl (FWK) dafür sorgen würden, dass der Antrag der Grünen doch noch durchgeht.
Eine heftige Klatsche für die Bürgerinitiative
Das vernichtende Abstimmungsergebnis muss für die engagierte Bürgerinitiative “Rettet das Scala” dem Weltuntergang verdächtig nahe gekommen sein. In namentlicher Abstimmung gab es 26 Nein- bei nur 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung. Die Ja-Stimmen kamen von den Grünen (außer von Peter Müller-Neff, der seinen politischen Wurzeln treu blieb und mit Nein stimmte) sowie der LLK und Zahide Sarikas, die sich damit gegen ihre Partei SPD stellte. Die Enthaltung stammte von Matthias Schäfer (JFK). Alle anderen Gemeinderätinnen und -räte stimmten gegen den Antrag, insbesondere auch die anderen drei JFKler*innen sowie Oberbürgermeister Uli Burchardt.
Im Falle des JFK war die Enttäuschung im Publikum deshalb besonders groß, weil es letzte Woche im TUA noch für den Antrag gesprochen und gestimmt hatte. Thomas Buck begründete den rapiden Sinneswandel des Jungen Forums mit einer plötzlichen Erkenntnis: Er habe sich bisher emotional zum Kino und damit seiner Rettung hingezogen gefühlt und erst dieser Tage realisiert, dass ein Kino ein Gewerbebetrieb sei wie jeder andere auch und daher auch so behandelt werden müsse. Eigentlich sollte solche Ehrlichkeit ja bestraft werden, aber sei’s drum, die Wandlung vom Paulus zum Saulus macht ihm in dieser bewunderungswürdigen Geschwindigkeit kaum jemand nach. Wichtiger wäre eine Antwort auf die Frage, wer ihm wohl zu dieser Wandlung verholfen hat – wirklich nur sein unberechenbarer Gefühlshaushalt? Wir werden es nie erfahren, zumindest so lange sich sein Therapeut weiterhin in Schweigen hüllt.
Als wär’s ein Stück von mir
Ziemlich gut in Form war an diesem frühsommerlichen Nachmittag Holger Reile (LLK), der mit dem Scala ein Stück Konstanz dahinschwinden sieht. Als Reile vor 40 Jahren erstmals nach Konstanz kam (einer im Publikum: “Was? Der ist nicht von hier? Dann soll er das Maul halten!”), führte ihn sein Weg direkt ins Scala, wo er “Einer flog übers Kuckucksnest sah”, und seitdem hängt sein Herz an diesem Kino.
Reile sieht Konstanz derzeit an einem Scheidepunkt, denn die Stadt müsse sich jetzt entscheiden, ob sie nur für Touristen und Käufer da sein und auch noch den letzten Quadratmeter meistbietend an irgendwelche Spekulanten verhökern wolle – oder ob sie auch die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger zu erfüllen gedenke. “Nur wer gegen den Strom schwimmt,” zitierte er in diesem Zusammenhang Immanuel Kant, “hat überhaupt eine Chance, die Quelle zu erreichen.” [Kritik der reinen Vernunft A407/B434, Widerstreit der Gesetze (Antinomien).]
Er erinnerte auch daran, dass der Gemeinderat nicht immer so zögerlich war wie in Sachen Scala, wo ja insbesondere von Matthias Heider (CDU) massivste Bedenken wegen möglicher Schadensersatzansprüche gegen die Stadt und einzelne Gemeinderäte ins Feld geführt wurden. Als es 2011 darum ging, daran erinnerte Reile genüsslich, den Chefarzt Gert Müller-Esch zur Strafe für einige [wohl nicht unberechtigte] kritische Worte in die Wüste zu jagen, kannte die Gemeinderatsmehrheit kein Zögern – was die Stadt vor dem Arbeitsgericht dann rund eine Million Euro für Abfindungen und Anwälte kostete. Wenn’s um den Rauswurf aufklärerisch gesonnener Geister geht, das wollte Reile wohl dezent andeuten, ist den Bürgerlichen kein Preis zu hoch. Wenn es hingegen um die kulturellen Interessen der Kinofreunde geht, ist ihnen auch das kleinste Risiko zu groß.
Na ja, wer sich wie Reile bei seinem ersten Besuch in Konstanz “Einer flog übers Kuckucksnest” ansah, musste wohl zwangsläufig früher oder später im Gemeinderat landen, der Film macht schließlich was mit einem. Manfred Hölzl (CDU) war vielleicht auch in diesem Film, denn in ihm schlummert sichtlich nicht nur ein Anhänger der Bürgerinitiative, sondern auch ein gestandener Antikapitalist. Er beklagte, dass die Konzerne und Filialriesen alles “auffressen” und die Konstanzer Innenstadt unter deren Druck zunehmend ihre Individualität verliere, etwa ein Sortiment wie das des [bodenständigen Haushaltswaren-Allrounders] Straub gebe es dort ja leider nicht mehr. Allerdings fand er, immerhin ist er ja in der CDU, dass man dagegen nichts tun könne, und wer wisse schon, was überhaupt in 10 Jahren sei. Was in 10 Jahren ist? Herr Hölzl sollte es eigentlich wissen, denn er ist ja in der CDU und die ist bekanntlich mit höheren Mächten im Bunde.
Zum Jagen tragen
Kurz bevor es zum Ende der ausgiebigen Debatte über den Antrag “pro Scala” kam, verschwand Zahide Sarikas aus dem Ratssaal. Klar, Gemeinderätinnen und -räte verschwinden gelegentlich, nicht nur aus Ratssälen, und manche auch für immer. Sie müssen sich die Nase pudern, Snacks nachfassen, den Kaffeeautomaten behelligen oder ihr Horoskop beim Astrologen abholen. Aber sie verschwinden selten so zeitnah vor der Abstimmung des Jahres und bleiben dann so verdächtig lange weg, während die Abstimmung dräut. Es sah für das Publikum einfach so aus, als wolle Frau Sarikas sich vor der Abstimmung drücken, weil die Courage sie verließ.
Am Ende kehrte sie dann doch noch rechtzeitig zurück, und ganz sicher sind die Behauptungen anderer Gemeinderät*innen falsch, “man” habe einen gewissen psychologischen Druck auf sie ausüben müssen, um sie zur freiwilligen Rückkehr und Abstimmung zu bewegen. Mit ihrem Ja fürs Scala machte sie immerhin äußerst mutig das aus Sicht der Verwaltung dreckige Dutzend der Ja-Sager*innen voll, und das werden ihr die Scala-Fans sicher bei der nächsten Wahl danken. Wenn sie’s, die Wähler*innen, bis dahin nicht schon längst vergessen haben.
Schade ist nur, dass Filmemacher Douglas Wolfsperger die gewünschte Drehgenehmigung im Ratssaal nicht erhielt. Seinen Filmklassiker „Probefahrt ins Paradies“ hätte er mit der Verfilmung dieser Ratssitzung locker übertreffen können. Genug schwangere Nonnen mit handpoliertem Heiligenschein sitzen im Gemeinderat schließlich zwölf auf ein Dutzend. Und selbst ein Beffchen für den OB hätte sich in der Hosentasche von Wolfgang Müller-Fehrenbach allemal gefunden.
O. Pugliese (zuerst erschienen bei seemoz)
