Mit Amtskette: OB verabschiedet Vera Hemm
Elf GemeinderätInnen verabschiedete der Konstanzer Oberbürgermeister Uli Burchardt am Montag bei einer Sondersitzung des Gemeinderats. Sie waren am 25. Mai nicht gewählt worden oder nicht mehr zur Wahl angetreten. Unter letzteren ist auch Vera Hemm, die seit 2005 für die Linke Liste im Gemeinderat saß. Die gebürtige Konstanzerin hatte in den 10 Jahren ihres politischen Wirkens im Rathaus Partei- und Fraktions übergreifend Anerkennung gewonnen, was sich auch an langanhaltendem Beifall im Ratssaal zeigte, als der OB ihre Tätigkeit würdigte. Hemms Schwerpunkte lagen auf dem Feld der Sozialpolitik, sie hat sich konsequent immer für die Interessen der Menschen eingesetzt, die das kapitalistische System auf der Strecke lässt: Wohnungs- oder Erwerbslose, MigrantInnen und Flüchtlinge konnten auf ihre Unterstützung zählen. Sie begründete bei den Beratungen über den städtischen Haushalt regelmäßig die Forderungen der Linken Liste nach einem Paradigmenwechsel kommunaler Politik weg von einer Politik, die vor allem saturierten Kreisen diente, hin zum notwendigen Ausbau der sozialen Infrastruktur. Für die LLK hat sie, lange bevor andere das Thema nicht mehr ignorieren konnten, immer wieder auf die herrschende Wohnungsnot hingewiesen und Konzepte für den sozialen Wohnungsbau eingefordert.
Am Montag hat Vera Hemm bei ihrem letzten Auftritt im Kommunalparlament einen Redebeitrag gehalten, den wir im Folgenden dokumentieren wollen, verbunden mit einem Dank für ihre politische Arbeit.
Jürgen Geiger
Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, meine Damen und Herrn,
auch ich möchte mich heute nochmals kurz zu Wort melden und dabei über zwei Ereignisse aus meiner ersten Gemeinderats-Sitzung berichten, die mich – damals noch Einzelkämpferin der PDS/LL und Nachrückerin von Michael Venedey – geprägt und all die Jahre auch begleitet haben.
Ereignis eins: Meine erste Gemeinderats-Sitzung fand am 27.1.2005 statt, es war gerade der 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee. Aus diesem Anlass hielt der damalige OB Frank vor Eintritt in die Tagesordnung eine Rede, mit der er mich stark beeindruckte. Einen solch antifaschistischen Start im Gemeinderat hatte ich nicht erwartet, ich war hocherfreut und sah darin ein gutes Omen für meine neue Aufgabe. Dass der Gemeinerat dann im Jahr 2007 einen „Konstanzer Aufruf gegen Neofaschismus“ beschlossen hat, war zu Beginn meiner Amtszeit natürlich noch nicht absehbar. Aber ich bin heute noch sehr glücklich darüber.
Ereignis zwei: Eine weitere Überraschung war für mich, dass nach meiner Vereidigung zwei Gemeinderätinnen zu mir an meinen inzwischen eingenommenen Platz am Ratstisch kamen und mich beglückwünschten, und zwar Frau von Waldhausen von der CDU und Frau Weiner von der FWG. Ich, zunächst erstaunt und fast sprachlos, freute mich natürlich über die Wünsche und nahm sie ebenfalls als gutes Omen an. Und in der Tat, ich erlebte später auch im Rat – trotz oftmals unterschiedlicher Meinungen – eine kollegiale und sachliche Arbeitsatmosphäre, die mir lag. Bündnispolitik war ohnehin meine Stärke und ich denke, der positive Umgang miteinander hat sich bewährt.
Zum Schluss nochmals zum 27.1.2005: Damals lautete mein erster Satz nach der Vereidigung: „Ich freue mich auf mein Mandat…“. Es war für mich Neuland, aber ich kam relativ bald, freilich mit viel Energie und Disziplin, im Gemeinderat an. Es folgten interessante zehn Jahre, anstrengend aber bereichernd. Und menschlich sehr angenehm, wofür ich mich herzlich bedanke. Und das gilt nicht nur für den Rat, sondern auch für die Verwaltung.
Heute sagen ich nur noch: Ich freue mich auf eine ruhigere Zeit, ich wünsche Ihnen allen weiterhin alles Gute und selbstverständlich auch eine glückliche Hand für Ihre weiteren Entscheidungen im Gemeinderat.
