Mit LED-Bildschirmen, Schranken und Pollern will die Stadt versuchen, das Verkehrschaos in den Griff zu bekommen. Mit Kosten von rund 5 Millionen Euro wird gerechnet, eine Förderung von bis zu 75 Prozent ist möglich. Warum die LLK diesem Vorhaben skeptisch gegenübersteht, begründete unser Stadtrat Holger Reile am 23. April im Gemeinderat.
Das geplante Digitale Verkehrsmanagement wurde in den Ausschüssen breit diskutiert und wird wohl auch heute ohne weitere Diskussionen eine Mehrheit finden.
Dennoch zwei, drei Anmerkungen zur Sache.
Auch meine Fraktion ist der Meinung, dass man das kostenintensive Projekt nicht rundweg ablehnen sollte, denn es könnte durchaus dazu beitragen, unser massives Verkehrschaos zumindest ein wenig zu reduzieren. Aber wir können natürlich auch nicht davon ausgehen, dass damit alle Verkehrsprobleme gelöst werden – denn dem ist nicht so.
Vor allem deswegen nicht, weil noch circa drei Jahre ins Land gehen werden, bis das Digitale Verkehrsmanagement eingerichtet ist. Und das heißt konkret: Die kommenden drei oder sogar vier Jahre bleibt das Verkehrschaos vor allem an Hochlasttagen so, wie wir es seit langer Zeit leidvoll ertragen müssen. Und bis dahin will man weiterhin auf das ebenfalls kostenintensive manuelle Verkehrsmanagement zurückgreifen, bei dem sich die meist jugendlichen Verkehrskadetten zunehmend grobe Beleidigungen und aggressives Verhalten von Seiten der Autofahrer gefallen lassen müssen. Das ist eine zurecht umstrittene Notlösung, denn junge Menschen dieser Situation auszusetzen ist mehr als grenzwertig.
Zumindest für die Zeit bis zur Verkehrsdigitalisierung halten wir es für angebracht, beispielsweise attraktive Angebote für einen Umstieg vom PKW auf den ÖPNV zu machen. Meine Fraktion fordert schon seit Jahren unter anderem das Ein-Euro-Ticket, aber leider haben wir dafür bisher keine Mehrheit gefunden. Klar würde auch das nicht unser Verkehrsproblem in Gänze lösen, aber einen Versuch wäre es endlich einmal wert.
Noch eine abschließende Bemerkung in Richtung Nachbarland, denn nahezu jeder zweite PKW kommt vor allem an Samstagen aus der Schweiz. Natürlich sind sie hier willkommen, weil unsere Stadt von auswärtigen Gästen in vielerlei Hinsicht profitiert. Aber nicht zu verstehen ist, dass vor allem unsere Besucher aus der Schweiz mit ihrem motorisierten Blech anrücken, bei laufenden Motoren stundenlang im Stau stehen und die Luft verpesten. Mag sein, dass diesbezüglich eine Art von PKW-Masochismus greift – anders kann ich mir das nicht erklären. Denn europaweit gibt es kaum eine bessere, bequemere und pünktlichere Bahnverbindung als die der Eidgenossen. Und man landet entspannt am Bahnhof mitten in unserer Stadt, also am Ort der Begierde.
Das digitale Verkehrsmanagement wurde mit großer Mehrheit befürwortet. Die LLK enthielt sich der Stimme.