Überall in Baden-Württemberg haben Listen der LINKEN sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können. Im Regionalparlament Stuttgart ist DIE LINKE zukünftig mit vier Mandaten vertreten. Spitzenergebnisse bei den Gemeinderäten gab es in Tübingen (9,6 %) und Freiburg (8,6 %), wo Linke Bündnislisten antraten. Mit linken Partei- und Bündnislisten konnten landesweit rund 110 Mandate gewonnen werden, fast eine Verdoppelung gegenüber den letzten Wahlen.
In Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, Konstanz, Ulm, Reutlingen, Ludwigsburg, Friedrichshafen und vielen anderen Städten konnten Stimmen und Mandate dazugewonnen werden. Für die Bodenseeregion hervorzuheben sind die neu gewonnenen Mandate in Überlingen (1 Sitz) und Sipplingen (2 Sitze). Überhaupt hat die Linke neue Sitze auch in kleineren Gemeinden und in konservativ dominierten Regionen erringen können. “Wir sind jetzt in 21 Kreistagen vertreten. Das ist ein großer Erfolg und gibt uns mehr Möglichkeiten, Politik vor Ort zu machen”; kommentiert Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN.
Heidi Scharf weiter: “Wir hatten klare Aussagen im Kommunalwahlkampf: für bezahlbare Mieten, für den Ausbau von Bus und Bahn, gegen grün-rote Landeskürzungen bei der Bildung, gegen die Ausgrenzung von Flüchtlingen und Menschen mit geringem Einkommen. Wir streiten für eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Das ist unser Markenzeichen. Wir wollen zukünftig mehr bewegen. Kommunalpolitik heisst für unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger immer auch Bündnisarbeit mit Gewerkschaften, Verbänden und sozialen Initiativen vor Ort.
Auch bei der Europawahl konnte das Ergebnis in Baden-Württemberg (Durchschnitt: 3,6 %) im Vergleich zu 2009 (3,0 %) verbessert werden. Dazu Dirk Spöri, Landessprecher: “in Freiburg und einigen anderen Städten liegen wir erstmals über dem Bundesdurchschnitt. Das ist ein gutes Vorzeichen für die nächste Landtagswahl.”
Pressemitteilung Landesvorstand, Red.
