Impressionen vom Sommerfest der Konstanzer LINKEN. Um die hundert Gäste nahmen am vergangenen Samstag die Gelegenheit wahr, demokratischen Sozialist*innen auch mal beim Feiern näher zu kommen. Die Besucher*innen, darunter auch Leute aus dem Quartier, genossen auf dem Berchenspielplatz bei schönstem Wetter den Nachmittag und Abend ersichtlich entspannt. Dazu beigetragen hat nicht nur… Weiterlesen »
DIE LINKE Konstanz kritisiert den von der grün-schwarzen Landesregierung im Zuge der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) beabsichtigten Angriff auf die politischen Mitbestimmungsrechte der Studierendenschaften sowie die inneruniversitären demokratischen Strukturen aufs schärfste. Das Ende des politischen Mandates der Verfassten Studierendenschaften hätte verheerende Folgen. So wäre es den Vertretern der Studierenden nicht länger gestattet… Weiterlesen »
Linke-Liste-Stadtrat Holger Reile beschäftigte sich auf der Sitzung des Konstanzer Gemeinderats am 20. Juli in einem Beitrag der etwas anderen Art mit dem erneuten Zuschussantrag der Verwaltung für das schwer defizitäre Bodenseeforum und nahm außerdem Stellung zum Thema Hundesteuer. Beide Redebeiträge im Wortlaut. Bodenseeforum Kolleginnen und Kollegen, unsere Meinung zu diesem Projekt… Weiterlesen »
Die Zustimmung für das vor sich hinröchelnde Haus am Seerhein bröckelt nun auch im Gemeinderat. Darüber berichtete sogar der Südkurier, dessen Lokalchef Jörg-Peter Rau einst zu den eifrigsten Trommlern für das Projekt gehörte. Aber die Kritik der Linken Liste Konstanz (LLK), die von Anfang an eindrücklich vor dem finanziellen Abenteuer gewarnt hatte,… Weiterlesen »
Die Entscheidung ist gefallen: Am vergangenen Donnerstag stimmte eine Mehrheit im Gemeinderat für einen Kommunalen Ordnungsdienst. Lediglich die Linke Liste Konstanz (LLK), das Junge Forum und einige FGL-Rät*innen blieben am Ende bei ihrem Nein zum Ausbau der Ordnungskräfte. Ab dem nächsten Jahr sollen 5,5 neue Stellen für den polizeilichen Ordnungsdienst geschaffen werden,… Weiterlesen »
Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung stellte die LLK-Stadträtin Anke Schwede der Stadtverwaltung Fragen zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Büdingen-Areal an der Konstanzer Seepromenade. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass ein Schweizer Investor auf der für die Öffentlichkeit gesperrten Grünfläche offenbar ein Luxushotel von “exklusiver Qualität” für “ranghohe Personen aus Politik… Weiterlesen »
Die baden-württembergischen Einzelhandelsunternehmer mauern in der laufenden Tarifrunde weiter hartnäckig: Vor dem nunmehr schon fünften Treffen der Tarifparteien am kommenden Montag (10.7.) will die Gewerkschaft ver.di deshalb noch einmal Druck machen für ihre Forderungen nach mehr Lohn, der Einführung einer verbindlichen Lohnuntergrenze und dem Ende der Tarifflucht – auch im Kreis Konstanz… Weiterlesen »
Mehr als 200 Menschen folgten am vergangenen Samstag dem Aufruf von amnesty international und Café Mondial zu einer Kundgebung gegen die deutsche Abschiebepolitik. Auch die Linke und die Linke Liste hatten ihre Mitglieder und Sympathisant*innen zur Teilnahme aufgerufen. Bundes- und Landesregierung schicken ungerührt Geflüchtete aus Afghanistan in ein Land zurück, in dem… Weiterlesen »
Am Freitag berichtete auch „nd“ ausführlich über die Ankündigung des OB, wegen einer Satire gegen LLK-Stadtrat Holger Reile vorgehen zu wollen. Wir dokumentieren den Beitrag: Ein Stadtoberhaupt bezeichnet Kritik eines Kommunalparlamentariers an seiner Politik öffentlich als Verstoß gegen eine „Treuepflicht“: eine bedenkliche Provinzposse aus Südbaden. Von Velten Schäfer „Gottfried Stutz“ klingt wie… Weiterlesen »
Die Konstanzer Gruppe von Amnesty International und das Café Mondial rufen für kommenden Samstag zu einer Kundgebung auf, die sich gegen die Abschiebepolitik des deutschen Staats richtet. In organisierten Sammelabschiebungen schaffen die Behörden regelmäßig Geflüchtete zurück in ein vom Krieg geschundenes Land, der täglich Opfer unter der Zivilbevölkerung kostet. Wider besseres Wissen… Weiterlesen »