Neulich im Rat: Freundschaft & Bodenseeforum

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde auch über eine Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Berdytschiw diskutiert. Beim Thema Bodenseeforum musste OB Burchardt zudem zugeben, falsch informiert zu haben.

Bodenseeforum: Der Wahrheit die Ehre

Wir von der Linken Liste Konstanz (LLK) waren von Anfang an geschlossen gegen den Kauf des heutigen Bodenseeforums. Es stimmt also nicht, wie immer auch vom OB zu hören ist, dass das Millionengrab am Seerhein damals vom Gemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht wurde.

Alle Jahre wieder …

Mit zunehmender Dunkelheit beginnt alle Jahre wieder die ganz große Einkaufzeit in unserer durch ihre attraktive Grenzlage zur Schweiz begünstigten Stadt. Das bedeutet natürlich auch ganz erhebliche Belastungen für das Konstanzer Straßennetz.

Der Weg ist das Ziel

Bei der letzten Gemeinderatssitzung stand erneut der Antrag auf der Tagesordnung, den Seeuferweg nach Erwin Reisacher umzubenennen. Außerdem wurde darüber debattiert, ob man eine Prämie für diejenigen zur Verfügung stellen möchte, die ihre große Wohnung gegen eine kleinere tauschen wollen. Hier die Redebeiträge unseres LLK-Stadtrates Holger Reile.

Haushaltssperre aufheben

In der gestrigen Debatte im Haupt-, Finanz- und Klimaausschuss sprach sich Wolfgang Moßmann gegen die Haushaltssperre aus, weil sie falsche Signale sendet. Hier seine Rede.

Doppelzüngiger Südkurier

Die Zustimmung für die in Teilen rechtsextreme AfD steigt schier unaufhaltsam, auch im Landkreis Konstanz. Mit ein Grund: Die braunen Gesellen haben auch hier zu einem großen Teil die angeblich sozialen Netzwerke gekapert. Der Südkurier spielt dabei ebenfalls eine ungute Rolle und rollt einer neofaschistischen Community fahrlässig den Teppich aus. Doch dagegen formiert sich allmählich Widerstand.