LLK im Gemeinderat II: Schulentwicklungsplanung, Bücherei-Gebühren, Bestattungskosten …

Stellungnahmen und Abstimmungsverhalten von LLK-Rätin Anke Schwede zu weiteren wichtigen Themen: Zur Entscheidung standen u. a. die Schulentwicklungsplanung an, außerdem der Wirtschaftsplan für das defizitäre Bodenseeforum sowie höhere Gebühren für die Stadtbücherei und eine Verteuerung von Bestattungen. Zudem hatte Schwede noch eine Frage an die Verwaltung. Schulentwicklungsplanung Zu der von der Verwaltung eingebrachten Vorlage zur… Weiterlesen »

LLK im Gemeinderat I: Anke Schwede zum Nachtragshaushalt

Bei der letzten Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr stand am 19.12. unter anderem der Nachtragshaushalt 2018 auf der umfangreichen Tagesordnung. Die Linke Liste Konstanz (LLK) lehnte das Zahlenwerk als einzige Fraktion ab. Trotz rekord­verdächtigem Einnahmeplus versäumt es die Rathausspitze nämlich ein weiteres Mal, Akzente für den Bau öffentlich finanzierten Wohnraums und eine Verbesserung der… Weiterlesen »

LINKE und LLK starten Kampagne: Wem gehört Konstanz?

„Miethaie zu Fischstäbchen“ – gestern bereicherten wir den Weihnachtsmarkt auf der Marktstätte um ein Angebot der besonderen Art. Eine symbolische Lagerstätte auf Stroh – passend zu einer um diese Jahreszeit häufig erzählten Geschichte – erinnerte an das Elend der städtischen Wohnungspolitik in Konstanz. Viele suchen in der Boomtown vergebens ein Dach über dem Kopf, die… Weiterlesen »

Linke Liste stellt Antrag zur Wohnungspolitik

Die Linke Liste Konstanz (LLK) fordert einen Paradigmenwechsel in der städtischen Wohnungsbaupolitik. „Das Handlungsprogramm Wohnen hat seine zentralen Ziele verfehlt“, erklärt dazu LLK-Stadtrat Holger Reile. „Es sollte eigentlich den Wohnungsmarkt entspannen und die Preisentwicklung bei Wohnungsimmobilien und Mieten dämpfen.“ Angestrebt war laut Verwaltung eine „ausgewogene Wohnungsentwicklung“, die alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt, unabhängig von der Höhe ihrer… Weiterlesen »

Vincentius-Areal: „Die Politik überlässt die Wohnungsfrage dem Markt“

Lediglich der Vertreter der Linken Liste (LLK) stimmte gestern im Technischen und Umweltausschuss (TUA) gegen das Investoren-Projekt an der Unteren Laube. Mit der Billigung des Bebauungsplans hat der Ausschuss den Weg für die LBBW frei gemacht, die auf dem Vincentius-Areal die Vermarktung von 126 vornehmlich hochpreisigen Wohnungen samt Tiefgarage plant. Das noch ausstehende Votum des… Weiterlesen »

Linke Liste: Kitas müssen gebührenfrei werden

Die Linke Liste Konstanz (LLK) begrüßt, dass der Jugendhilfeausschuss, in dem sie aus Proporzgründen nicht vertreten ist, mit großer Mehrheit entschieden hat, die von der Verwaltung beabsichtigte erneute Erhöhung der Kita-Gebühren zunächst zurückzustellen. Besonders erfreut zeigten sich die LLK-Stadträt_innen Anke Schwede und Holger Reile darüber, dass nun sogar die Abschaffung der Kita-Gebühren geprüft werden soll.… Weiterlesen »

LLK gegen „Sondereinrichtungen“ für Geflüchtete

Das Thema Flüchtlingsunterbringung beschäftigte am vergangenen Donnerstag einmal mehr den Konstanzer Gemeinderat. Nach dem Willen der Verwaltung soll in einem Gewerbegebiet zwischen Reichenauer- und Line-Eid-Straße eine Gemeinschaftsunterkunft gebaut werden, in die Geflüchtete bis zum Abschluss ihrer Asylverfahren eingewiesen werden sollen. Erst danach haben sie ein Anrecht auf andere Unterbringungsmöglichkeiten. Die Stadt plant, die bisherigen Sammelunterkünfte… Weiterlesen »

Über den lokalen Suppenteller hinausschauen

Konstanz wächst – und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern, prognostizieren Experten. Mit der Aufwärtsentwicklung bei den Einwohnerzahlen längst nicht mehr Schritt hält dagegen das Wohnraum- und Infrastrukturangebot. Die Mieten explodieren, weil es an Wohnungen mangelt, durch die Stadt wälzen sich Blechlawinen, es fehlt etwa an Kitaplätzen, Quartierszentren und öffentlichen Begegnungsmöglichkeiten. Stadtspitze und… Weiterlesen »

Warum kauft die Stadt nicht mehr Grundstücke?

In der Gemeinderatssitzung am Dienstag kam es zu einer längeren, den Laien verwirrenden Debatte über das Vorkaufsrecht der Stadt Konstanz an einem Grundstück an der Bücklestraße. Dieses mit einer Halle bebaute Grundstück nahe dem Siemens-Areal wird von privat an privat verkauft, und die Stadt erklärte den Verzicht auf ihr Vorkaufsrecht. Hat die Verwaltung hier angesichts… Weiterlesen »

LLK-Stadträte bleiben Wahl des Kämmerers aus Protest fern

Bei der Gemeinderatssitzung am 24.10. stand im nicht-öffentlichen Teil die Besetzung der Stelle „Leitung der Kämmerei“ auf der Tagesordnung. Die Stadträt_innen der Linken Liste Konstanz (LLK) nahmen daran nicht teil. Anke Schwede und Holger Reile betonten, dass sich diese Ent­schei­dung nicht gegen die Person richtet, die zur Wahl steht. „Wir protestieren mit unserem Fernbleiben vielmehr… Weiterlesen »