Anzeige wg Volksverhetzung gegen KN Kommt

Auch im Kommunalwahlkampf vor Ort sind sprachliche Entgleisungen, Beleidigungen und Verunglimpfungen mittlerweile an der Tagesordnung. An vorderster Front: Michael Bluemm, Spitzenkandidat des Bündnisses KN Kommt. Seine Veröffentlichungen auf Facebook haben unseren LLK-Stadtrat Holger Reile bewogen, gegen Bluemm wegen Volksverhetzung Anzeige zu erstatten. Hier Reiles Beweggründe für seine Anzeige, vertreten wird er dabeiWeiterlesen »

Am 9. Juni haben Sie die Wahl!

Wir laden Sie herzlich ein, sich über die Kommunalwahl in Konstanz am 9. Juni 2024 zu informieren. Auf unseren Seiten lesen Sie alles über uns, unser Programm, unsere Positionen und Ziele, unsere Kandidat*innen, unsere Unterstützer*innen und warum es wieder eine starke Fraktion der Linken Liste im nächsten Gemeinderat braucht. Auch Ihre StimmeWeiterlesen »

Luigi Pantisano: Konstanz gemeinsam gestalten

Für eine lebenswerte Stadt und Landkreis Konstanz braucht es eine starke Linke Liste im nächsten Konstanzer Gemeinderat und eine starke Fraktion im Kreistag. Für eine klimapositive Stadt mit einer klimagerechten Mobilität, für Solidarität mit allen Menschen und endlich bezahlbaren Wohnungen, für die Einbindung von Menschen bei politischen Entscheidungen bis hin zu einerWeiterlesen »

Beschränkte Zufriedenheit

Am 18.4. wurden dem Konstanzer Gemeinderat die Ergebnisse der von der Universität durchgeführten Bürgerbefragung 2023 (Warum nicht „Bürger*innenbefragung“?) vorgelegt. Die Themen waren u.a.: „Lebenszufriedenheit“ und „Subjektive Wahrnehmung zur Konstanzer Innenstadt“. Ein kritischer Blick scheint uns trotz allem angebracht, denn vor allem der Mangel an bezahlbarem Wohnraum bringt unsere Stadtgesellschaft zunehmend in eineWeiterlesen »

Unsinn und Marketing?

Die Stadt musste jüngst in einer Vorlage für den Haupt-, Finanz- und Klima-Ausschuss zugeben, dass sie an der Digitalisierung gescheitert ist. Viele Dienstleistungen, die bis Ende 2022 im Interesse von Bürger*innen und Sachbearbeiter*innen benutzerfreundlich digitalisiert werden sollten, müssen wohl noch mehrere Jahrzehnte lang so umständlich wie bisher abgewickelt werden. Da kommt dasWeiterlesen »

Kommunalwahl 2024: Die Listen von LINKE und Linker Liste stehen

Anfang Dezember fand die gemeinsame Aufstellungs-Veranstaltung mit gut 30 Anwesenden im Treffpunkt Petershausen statt. Aufbruchsstimmung war deutlich zu spüren. Auch zahlreiche junge Menschen, unter anderem aus dem Gewerkschaftsumfeld bis hin zu Aktivist*innen von Fridays for Future, kandidieren bei den kommenden Wahlen für die Linke Liste Konstanz im Konstanzer Gemeinderat, sowie für DIEWeiterlesen »

Entscheidung für die Kultur

Karin Becker wird ihren Vertrag nicht verlängern. Die Ursache: Eine konstante Spardebatte. Die konservativen Gemeinderatsfraktionen haben in Zusammenarbeit mit der Stadtspitze die beiden großen Kulturbetriebe – Philharmonie und Theater – angezählt. Ohne Rücksicht auf die vielen Beschäftigten der beiden Häuser wurden Sparquoten diskutiert, die wesentliche Einschnitte im kulturellen Angebot, für die PhilharmonieWeiterlesen »

Die Zeche sollen die anderen zahlen

Der Versuch konservativer Kräfte im Gemeinderat, den Konstanzer Kulturinstitutionen ein existenzgefährdendes Sparprogramm von ca. zwei Millionen Euro aufzuzwingen, wurde nach Unmutsbekundungen der Konstanzer Bevölkerung und der gesamten deutschen Kulturszene vom Gemeinderat abgeschmettert. Dieser Sparversuch, der vom OB in namentlicher Abstimmung befürwortet wurde, zeigt erneut, dass die Konstanzer Verwaltungsspitze allzuoft auf Gefälligkeiten fürWeiterlesen »

Falsche Sparsamkeit

Am 26.10. 2023 wurden im Gemeinderat die vom OB vorgeschlagenen Kürzungen bei Theater und Philharmonie diskutiert und letztlich im Wesentlichen abgelehnt. In der Gemeinderatssitzung hielt Holger Reile eine Rede, die unseren Standpunkt deutlich macht. Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt – einer Stadt, die bisher immer stolz daraufWeiterlesen »

Demokratie braucht mehr Beteiligung von „unten“

Die Kommunalwahl im nächsten Juni wirft ihre Schatten voraus. Kandidat*innenlisten werden zusammengestellt, Programme diskutiert und Geld gezählt. Für alle Beteiligten zeichnen sich anstrengende Wochen ab, und sie hoffen nicht nur auf ein gutes Ergebnis für sich, sondern auch auf eine hohe Wahlbeteiligung. Eine breite Teilnahme der Bürger*innen an der Wahl stellt sicher,Weiterlesen »