Es war eine faustdicke Überraschung: Bei der Landtagswahl Ende April fuhr die KPÖ im österreichischen Bundesland Salzburg ein Ergebnis ein, das niemand für möglich gehalten hätte. Was lässt sich hierzulande daraus lernen? Dazu hat der Verein seemoz e.v., die LLK und Die Linke Konstanz u. a. Ernest Kaltenegger, den Erfinder der Grazer KPÖ-Strategie,… Weiterlesen »
In einer Medienmitteilung bezieht die LLK Stellung zum „Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)“ der Stadt Konstanz: Am 20. April 2023, nahezu sechs Jahre nach Einführung des KOD, hat der Konstanzer Gemeinderat erstmals über die Aufgaben der kommunalen Vollzugsbeamten und -beamtinnen entschieden, die in Konstanz vor allem durch ihre abendlichen Einsätze am Ufer des Seerheins… Weiterlesen »
Am 30. März debattierte der Gemeinderat über den siebten Konstanzer Klimaschutzbericht, eingebracht von der städtischen Stabsstelle Klimaschutz. Die halbjährliche überblicksartige Darstellung von Fortschritten und Schwierigkeiten bei den städtischen Klimaschutzbemühungen geht auf den Beschluss der Klimanotstandsresolution von 2019 zurück. Holger Reile nahm für die Linke Liste Konstanz Stellung zu dem 55-seitigen Bericht: Herr… Weiterlesen »
Das umstrittene Gesundheits-Luxushotel des Schweizer Investors Hans Jürg Buff im Büdingen-Park wächst und wächst, und viele BürgerInnen befürchten, dass dort noch mehr Bäume der Kreissäge zum Opfer fallen werden. Diese Sorge ist nicht unberechtigt, denn unlängst hat der Bauherr verlauten lassen, dass er an 27 weitere Baumfällungen denke. Das ist allerdings nicht… Weiterlesen »
Gehalten von Stadtrat Simon Pschorr am 2. März 2023: Hohes Haus, wie können Sie auf diese Zahlengrundlage einen Haushaltsbeschluss stützen? In den letzten drei Jahren mussten wir uns wiederholt mit coronabedingten Schwankungen unserer Einnahmen und Ausgaben auseinandersetzen. Mit allen Augen und Hühneraugen zugedrückt, mussten wir Haushaltsansätze durchwinken, deren Validität man nur mit… Weiterlesen »
VertreterInnen des Städtetages, Gemeindetages und der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg einigen sich regelmäßig auf Empfehlungen, um die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr festzusetzen, sprich, zu erhöhen. Im Konstanzer Gemeinderat konnte in den letzten Jahren keine Mehrheit für die verschiedenen „Anpassungen“ gefunden werden. Diesmal sieht es wohl anders aus, im Haupt- und Finanzausschuss fand… Weiterlesen »
Wie geht das bloß: Verwaltung? Verwaltungsorganisation ist eine komplizierte Wissenschaft. Deshalb wundert es nicht, dass eine Umstrukturierung der Stadtverwaltung Schwierigkeiten bereitet. Doch manchmal reiben sich selbst erfahrene Stadtrat*innen verwundert die Augen. Das Amt für Digitalisierung und IT (DigIT) soll weiterentwickelt werden. Das kann unsere Verwaltungsspitze scheinbar nicht selbst, denn sie will dafür… Weiterlesen »
Eigentlich hätte der Gemeinderat Ende September den Pachtvertrag für den Verkehrslandeplatz Konstanz verlängern sollen, die entsprechende Vorlage wurde aber vom OB zurückgezogen. Dies wurde u. a. damit begründet, dass „noch Klärungsbedarf“ bestünde, den nun ein weiteres Gutachten bringen soll. Wozu? Die Linke Liste Konstanz steht weiterhin zu dem 2018 vom Gemeinderat mit… Weiterlesen »
Die Stadtverwaltung Konstanz hat im Zusammenhang mit den aktuellen Haushaltsberatungen eine umfangreiche Liste mit Vorschlägen vorgelegt, die einschneidende Kürzungen im Sport- und Kulturbereich vorsieht. Holger Reile, unser Vertreter im Sport- und Kulturausschuss, hat eindeutig Stellung bezogen: Kolleginnen und Kollegen, Wir werden den Kürzungen – vor allem im Sport- und Kulturbereich – überwiegend… Weiterlesen »
Am 13. Oktober hat sich der Haupt- und Finanzausschuss (HfA) dafür entschieden, die Kurtaxe durch eine Tourismus- und Klimaschutzabgabe zu ersetzen. Stadt und Gemeinderat rechnen dadurch mit Mehreinnahmen von 1,66 Mio. € zugunsten der Allgemeinheit für wichtige soziale und kulturelle Belange. Diese sollen durch Steuereinnahmen in Höhe von 5,6 % vom Bruttoübernachtungspreis… Weiterlesen »