Archiv des Autors: Admin

Trotz später Aufhebung des Verbots demonstrieren in Villingen-Schwenningen 130 gegen Pegida

Nach der Aufhebung des Versammlungsverbots für den lokalen Pegida-Ableger durch das Freiburger Verwaltungsgericht blieb die von AntifaschistInnen angemeldete Gegendemonstration zunächst untersagt. Erst am späten Samstag Nachmittag gab das Gericht auch einer Eilklage der antifaschistischen Demo-Anmelder statt und kippte auch dieses Verbot. Trotz der unübersichtlichtlichen Lage im Vorfeld versammelten sich am Sonntag rund 130 Leute, um… Weiterlesen »

Erfolgreicher Aktionstag: Massenproteste gegen TTIP & Co, auch Konstanz dabei

Um die 700 Aktionen in etwa 45 Ländern, 230 davon in Deutschland – Zehntausende protestierten am Samstag in mehreren Ländern gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada. Regionale Bündnisse hatten in zahlreichen Orten der Republik zur Beteiligung am Aktionstag aufgerufen. In München gingen 20.000 auf die Straße, in Berlin 4.000.… Weiterlesen »

Eilmeldung: Pegida-Ableger darf aufmarschieren, Antifa-Demo bleibt verboten

Die neueste Entwicklung in Sachen Pegida-Aufmarsch am Sonntag in Villingen-Schwenningen: Gestern nachmittag hat das Verwaltungsgericht Freiburg einem Eilantrag der Gruppe stattgegeben und das von OB Kubon ausgesprochene Verbot der Veranstaltung gekippt. Die RassistInnen dürfen am Sonntag aufmarschieren. Die vom „Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen“ angemeldete Protestdemonstration, die das Stadtoberhaupt ebenfalls untersagt hatte, bleibt dagegen verboten. Heute… Weiterlesen »

Villingen-Schwenningen: OB verbietet Pegida-Aufmarsch – und antifaschistischen Protest

Seit Monaten trommelt ein regionaler Ableger von „Pegida“ in Villingen-Schwenningen für die menschenfeindlichen Ziele dieser deutsch-nationalen Bewegung. Rechte unterschiedlichster Schattierungen, darunter bekannte NPD-Faschisten und Rechtsextreme auch aus der Schweiz und Österreich, nutzten die Kundgebungen regelmäßig, um gegen Flüchtlinge und AusländerInnen zu hetzen. Beobachter berichten, dass im Verlauf der Kundgebungen mehrfach der Hitlergruß gezeigt wurde, die… Weiterlesen »

DIE LINKE nominiert Landtagskandidaten für die Wahlkreise Singen und Konstanz

Am vergangenen Mittwoch wählten Mitglieder des Kreisverbands der Partei DIE LINKE auf zwei getrennten Nominierungsversammlungen die Kandidaten für die Landtagswahlen am 13. März 2016. Im Wahlkreis Singen tritt Jürgen Geiger an, Kreisvorstandssprecher der Partei. Der 57-jährige Technische Redakteur, seit Gründung Mitglied der demokratischen Sozialisten, erklärte in seiner Bewerbungsrede, es sei höchste Zeit, dass eine Partei… Weiterlesen »

Mensch und Umwelt vor Profit! Internationaler Aktionstag gegen TTIP, TISA und CETA am 18.4.

DIE LINKE und die Linke Liste Konstanz beteiligen sich am kommenden Samstag am internationalen Aktionstag gegen TTIP, TISA und CETA. Die Wirtschafts- und Politik-Eliten sind beunruhigt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov halten 43 Prozent der befragten Deutschen das TTIP-Abkommen für „schlecht für ihr Land“. Damit liegt Deutschland von sieben europäischen Ländern an der Spitze… Weiterlesen »

GVV-Verkauf: Linke fordert Perspektivdiskussion zu sozialem Wohnungsbau

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE kritisiert den Verkauf der 460 Wohnungen aus der Konkursmasse der ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV scharf. Der Deal des Insolvenzverwalters mit einer privaten Investorengruppe ist vor allem für die Mieterinnen und Mieter der GVV-Wohnungen eine Hiobsbotschaft. Der Mieterbund Bodensee hat darauf hingewiesen, dass die Vertragsbedingungen noch hinter dem gesetzlichen Mieterschutz… Weiterlesen »

Linke und LLK solidarisch mit SozialpädagogInnen und ErzieherInnen: „Das muss drin sein!“

Zum Warnstreik und der Demonstration von mehr als 250 ErzieherInnen und SozialpädagogInnen aus sozialen Einrichtungen der Region am Donnerstag in Singen erklären der Kreisverband der Partei DIE LINKE und die Linke Liste Konstanz: Wir solidarisieren uns rückhaltlos mit den Aktionen der Kolleginnen und Kollegen der Sozial- und Erziehungsberufe. Die gewerkschaftlichen Forderungen, bei denen es um… Weiterlesen »

Singen: GVV an Investorengruppe verkauft / Mieterbund Bodensee: „Mieter zahlen die Zeche“

Was in Singen viele befürchtet haben, wird nun bittere Realität: Der Insolvenzverwalter der bankrotten Singener GVV verhökert praktisch den gesamten Wohnungs- und Gewerbeimmomilienbestand der ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaft an eine private Investorengruppe. Der Mieterbund Bodensee übt in einer Pressemitteilung scharfe Kritik an dem Deal. Die MieterInnen müßten sich darauf einstellen, dass sie nach und nach verdrängt… Weiterlesen »

Verkehrspolitisches Forum in Friedrichshafen: „Mobilität für alle – Aber wie?“

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt am 11. April zu einem öffentlichen Forum ein, auf dem über verkehrspolitische Perspektiven referiert und diskutiert werden soll. „Mobilität für alle!“ – Aber wie?“ – dieser Frage gehen am kommenden Samstag in Friedrichshafen drei ausgewiesene Verkehrsexperten nach, die sich seit Jahren mit Alternativen zum Primat des automobilen Verkehrs in der Bundesrepublik beschäftigen.… Weiterlesen »