Archiv des Autors: Admin

Let’s take over the party! – Blockupy gegen EZB, Kapital und Krise

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Die EZB ist mitverantwortlich für brutale Kürzungen, Privatisierungen, wachsende Erwerbslosigkeit und den Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung in Griechenland und anderen EU-Staaten. Das Blockupy-Bündnis, Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen, ruft für diesen Tag zu… Weiterlesen »

Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren falsches Signal

Der Jugendhilfeausschuss hat mehrheitlich einer Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt, die unter anderem die Erhöhung der Gebühren für Kindergarten- und Kindertagesstätten-Plätze vorsieht. Wird der Beschluss umgesetzt, kommen auf die betroffenen Eltern Mehrkosten zwischen 6 und 10 Prozent zu. Für die Linke Liste Konstanz (LLK) ist der Beschluss ein falsches Signal. Er führt das sowohl von der… Weiterlesen »

Konstanz auf dem Weg zur Fahrradmetropole

Die Stadt Konstanz verfolgt ein hehres verkehrspolitisches Ziel: Bis zum Jahr 2020 soll der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr auf mehr als 25% wachsen. Um die künftige Entwicklung besser einschätzen zu können, wurde jüngst an wichtigen Knotenpunkten eine Radverkehrszählung vorgenommen, die zu einigen überraschenden Erkenntnissen kam: Konstanz ist schon heute eine ausgemachte Radlermetropole und lässt… Weiterlesen »

Veranstaltungstempel am Seerhein: Kein Haus für alle, dafür aber teurer als geplant

Nachdem der Gemeinderat am 22. Mai 2014 beschlossen hatte, zusammen mit der IHK das Centrotherm-Gebäude zu kaufen, tat er am Dienstag den zweiten Schritt: Insgesamt rund 13 Millionen Euro sollen in Planung und Umbau der Immobilie zum Kongress- und Veranstaltungshaus investiert werden – wenn’s man langt. Gleichzeitig versuchte Oberbürgermeister Uli Burchardt auch schon mal, die… Weiterlesen »

Durst ist schlimmer als Heimweh

Mit Leidenschaft wurde im Konstanzer Gemeinderat mal wieder um eine Sperrzeitverkürzung gerungen, insbesondere das Junge Forum, unterstützt vom Konstanzer Uni-Asta, erwies sich als vehementer Vorkämpfer verlängerter Kneipenöffnungszeiten. Die Meinungen gingen quer durch die Lager, die Linke Liste etwa sprach von einer „ausufernden Spaßgesellschaft“. Es ist immer wieder ernüchternd, welche Themen die Menschen wirklich leidenschaftlich bewegen:… Weiterlesen »

No more Rollkoffer? Das Zweckentfremdungsverbot kommt …

Die Bürgerlichen im Konstanzer Gemeinderat haben lange mit allen Geschäftsordnungstricks verhindert, einen Nachfolger für das Ende 2006 ausgelaufene Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum zu erlassen. In der Gemeinderatssitzung am gestrigen Donnerstag wurden sie jetzt aber geschlagen: Eine denkbar knappe Mehrheit beschloss für die nächsten 5 Jahre in Konstanz wieder ein Zweckentfremdungsverbot und genehmigte auch die Einrichtung einer… Weiterlesen »

Warnstreik auf der Marktstätte: Roter Teppich für die wirklich wichtigen Menschen

Um die 130 Beschäftigte bei Landeseinrichtungen des Öffentlichen Dienstes sind heute in einen vierstündigen Streik getreten und haben sich auf der Konstanzer Marktstätte versammelt, um den Gewerkschaftsforderungen in der laufenden Tarifrunde Nachdruck zu verleihen. Sie rollten symbolisch einen Roten Teppich für die wirklich wichtigen Menschen aus, die tagtäglich wichtige Dienstleistungen für die Bevölkerung erbringen: In… Weiterlesen »

„Singen Nazifrei“ ruft zum Protest gegen Demonstration der faschistischen NPD auf

Gegen den für den kommenden Samstag angekündigten und von der Stadt genehmigten Aufmarsch der NPD hat sich ein breites regionales Bündnis zusammengefunden, dem inzwischen 20 Organisationen und Initiativen angehören, darunter die Linke, die Linke Liste Konstanz und die Linksjugend. Das Bündnis ruft zu Protestaktionen am 28.2. auf. Angemeldet ist eine Kundgebung ab 11 Uhr in… Weiterlesen »

NPD-Aufmarsch: Singen richtet „Bürgerfest“ aus – Linke wirbt für Gegendemonstration

Ein breiter Kreis aus zivilgesellschaftlichen Gruppen, MigrantInnen- und Flüchtlingsinitiativen, Gewerkschaften und Parteien lädt für den 28. Februar zu einem „Bürgerfest“ ein, das sich gegen den geplanten NPD-Aufmarsch richtet. Das ist das Ergebnis eines Treffens am gestrigen Donnerstag, zu dem die Singener Stadtverwaltung eingeladen hatte. Neben verschiedenen familienfreundlichen Aktivitäten wie Tanz, Gesang, Dosenwerfen und Ponyreiten soll… Weiterlesen »