Seit Jahrzehnten ist es in Konstanz guter Brauch, dass zivilgesellschaftliche Gruppen und politische Organisationen mit Informationsständen auf ihre Anliegen aufmerksam machen können. Bis vor kurzer Zeit genehmigten die zuständigen Stellen der Konstanzer Stadtverwaltung solche Stände meist problemlos und zu relativ moderaten Kosten, einige Gruppen waren von den Kosten ganz befreit. Nach einer… Weiterlesen »
Wäre im anstrengenden politischen Tagesgeschäft fast untergegangen, soll aber hier nachträglich doch noch vermerkt werden: Seit dem 24. Mai 2016 besitzt die Linke Liste Konstanz den Status einer Fraktion. Bisher galten wir in der Verwaltungs-Nomenklatur lediglich als Gruppierung. Hört sich nach einer Formalie an, ist aber alles andere als das. Beispielsweise können… Weiterlesen »
An diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA, an dem sich auch DIE LINKE und die Linke Liste beteiligen, mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Das Bündnis zur aktuellen Situation und der Notwendigkeit, den Protest gegen CETA jetzt noch einmal… Weiterlesen »
Den 50. Jahrestag der Gründung der Universität Konstanz würdigte die Stadtverwaltung zusammen mit Hochschulhonoratioren durch eine Sondersitzung des Gemeinderats im Audimax. Dort waren aber nicht nur die üblichen wolkigen Festreden zu hören, der Studierendenvertreter Marco Radojevic – auch Kreisrat der LINKEN – hielt den StadtpolitikerInnen, die sich nur zu gerne im Glanz… Weiterlesen »
Die LLK-Stadträtin Anke Schwede hat bei der letzten Gemeinderatssitzung eine Anfrage zum Stand des Torhaus-Projekts gestellt. Im Juli letzten Jahres gab der Rat gegen die Stimmen der Linken Liste grünes Licht für den Bau eines weiteren Luxus-Hotels auf der Grünfläche in Petershausen. Die LLK kritisiert die Hotelpläne nicht nur wegen des erneuten… Weiterlesen »
Wenn die WOBAK dem Gemeinderat ihre Jahresbilanz vorlegt, herrscht regelmäßig eitel Freude, und auch 2015 hat die städtische Wohnungsbaugesellschaft wieder – aus betriebswirtschaftlicher Sicht – eines ihrer erfolgreichsten Geschäftsjahre hinter sich gebracht. Bei aller Begeisterung wurden im Rat aber auch Stimmen laut, die auf den weiterhin massiven Mangel an bezahlbarem Wohnraum in… Weiterlesen »
In seiner Sitzung am letzten Donnerstag wollte der Gemeinderat wegen des Deutschlandspiels unbedingt bereits um 20.00 Uhr fertig werden, verhakelte sich dann aber doch in längeren Debatten über das Bodenseeforum. Eins wurde dabei klar: Der versprochene Goldesel wird das neue Kongresszentrum nicht. Die KonstanzerInnen werden am Ende vielmehr einen Haufen Geld dafür… Weiterlesen »
Im Oktober soll das Bodenseeforum, ein Lieblingskind des Konstanzer Oberbürgermeisters Burchardt, die Pforten für Kongresse und andere Veranstaltungen öffnen. Von der anfänglichen Begeisterung für das euphorisch begrüßte “Jahrhundertprojekt” ist auch in den Reihen der bürgerlichen Gemeinderatsfraktionen kaum noch etwas zu spüren. Jetzt hat die Stadtverwaltung dem Gemeinderat die Wirtschaftspläne der zum städtischen… Weiterlesen »
Der Geschäftsbericht der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WOBAK für das Jahr 2015 war Thema der Juni-Sitzung des Konstanzer Gemeinderats. In ihrem Redebeitrag begrüßte die Linke-Liste-Stadträtin Anke Schwede, dass sich die Gesellschaft vor dem Hintergrund der drückenden Wohnungsnot im zurückliegenden Jahr ganz auf ihre eigentliche Aufgabe konzentriert hatte, die Schaffung von bezahlbaren Mietwohnungen. Angsichts der… Weiterlesen »
Bei den Wahlen zum Studierendenparlament in dieser Woche gewann die Grüne Offene Linke Liste (GOLL) 11,36 Prozent der abgegeben Stimmen. Relativ gesehen ist dies ein Verlust von ca. drei Prozent im Vergleich zum letzten Jahr. Jedoch konnten die bisherigen drei Sitze im Studierendenparlament gehalten werden. Damit bleibt die GOLL die stärkste linke Liste… Weiterlesen »