Es fährt ein Zug nach nirgendwo …

Der Kreuzlinger Bahnhof lässt die Konstanzer vor Neid erblassen: Eine barrierefreie Anlage mit großzügiger Unterführung schmückt die kleine Nachbarstadt. Der Konstanzer Bahnhof hingegen ist in einem katastrophalen Zustand, doch das soll sich in den nächsten fünf Jahren ändern, hofft der Gemeinderat. Zumindest der neue Baudezernent verbreitet gekonnt „Null-Problemo“-Atmosphäre. Da kann man nur hoffen, dass er… Weiterlesen »

Konstanzer Bündnis gegen Freihandelsabkommen lädt ein: „Warum wir TTIP verhindern müssen“

Seit 2013 verhandeln die US-Regierung und die EU-Kommission über das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP. Die Verhandlun­gen laufen geheim, die Parlamente werden nur un­genügend informiert und haben wenig zu sagen. Da es kaum noch Zölle zwischen den USA und den EU-Staaten gibt, geht es vor allem um die Beseitigung von sogenannt nichttarifären Handelshemmnissen. Damit sind… Weiterlesen »

Immer mehr Kinder und Jugendliche fliehen nach Konstanz

Das Elend vor allem in den Ländern des Nahen Ostens wie Irak und Syrien ist mittlerweile auch bei uns angekommen. Besonders hart trifft es unbegleitete Minderjährige, die entweder aus eigenem Antrieb oder auf Initiative ihrer Familie allein den Weg über das Mittelmeer und die grüne Grenze nach Konstanz einschlagen. Aber es fehlt hierzulande an Aufnahme-… Weiterlesen »

Finanzierung der Gemeinschaftsschule: Stadt contra Land

 Dass Kommune und Land sich nicht grün sind, ist nicht ungewöhnlich, denn Geld stinkt zwar nicht, die Frage der Finanzierung öffentlicher Projekte entzweit aber immer wieder die Beteiligten. Zwischen der Stadt Konstanz und dem Land geht es derzeit etwa um die Förderung der gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule Gebhard, bei der sich das Land knauserig… Weiterlesen »

Das Gewerbe lässt im Gemeinderat murren

Nachdem die Stadt Konstanz jahrelang großzügig Bewohnerparkgenehmigungen für Altstadt und Paradies nicht nur an Anwohner, sondern auch an Gewerbetreibende, Hotel- und Ferienwohnungsinhaber ausgab, will sie jetzt ihre Vergabepraxis restriktiver handhaben. Die CDU ließ diesen Punkt gestern von der Tagesordnung des Gemeinderates absetzen. Die geplante Debatte über den Synagogenneubau fiel hingegen dem jüdischen Neujahrsfest zum Opfer.… Weiterlesen »

Grüner Ministerpräsident Kretschmann hilft mit: Asylrecht weiter ausgehöhlt

Im Juli hatte die Regierungskoalition den Bundestag per Gesetz beschließen lassen, dass die Balkan-Staaten Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina künftig „sichere Herkunftsstaaten“ sind. In Kraft treten konnte diese von Experten heftig kritisierte weitere Aushöhlung des Asylrechts jedoch erst nach der Zustimmung der Länderkammer. Und in der hing die Mehrheit an der Stimme Baden-Württembergs, immerhin von… Weiterlesen »

Öffentliche Diskussion um Soldaten-Denkmal ist überfällig

Die Linke Liste Konstanz hat die begrüßenswerte Aktion der Friedensinitiative unterstützt, das Soldaten-Standbild am Eingang des Chérisy-Areals mit einer Plane auszustatten, mit der auf den kriegsverherrlichenden Charakter dieses Denkmals hingewiesen wird. Bei der Verhüllungsaktion vor Ort waren deshalb neben unseren StadträtInnen Anke Schwede und Holger Reile auch die ehemalige LLK-Rätin Vera Hemm und der Linke-Kreisrat… Weiterlesen »

Annette Groth: Roma haben ein Recht auf faire Asylverfahren

Noch gut in Erinnerung dürfte den meisten die Abschiebung einer Roma-Familie im Mai aus der Konstanzer Flüchtlingsunterkunft in der Steinstraße sein. Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen solche Akte der Inhumanität in Zukunft noch zügiger vonstatten gehen. Sie plant, per Gesetz Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Das würde es den… Weiterlesen »

Antikriegstag 2014: Schluss mit Aufrüstung, Militäreinsätzen und Waffenexporten

Vor 75 Jahren, am 1. September 1939, überfiel Hitlers Nazi-Deutschland Polen – der Beginn des 2. Weltkrieges. Erst 25 Jahre zuvor hatten die europäischen Großmächte, allen voran das deutsche Kaisserreich, den ersten weltumspannenden Krieg des 20. Jahrhunderts entfesselt. Die Friedensbewegung erinnert bis heute am 1. September, am Antikriegstag, an die Gräuel, die von kriegerischen Auseinandersetzungen… Weiterlesen »