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Villingen: Rassisten wollen wieder marschieren

Fremdenfeindliche Kräfte verschiedenster Couleur aus der weiteren Region lassen nicht locker. Erneut hat die Rassistenvereinigung, die sich „Pegida Dreiländereck“ nennt, für den 14. Juni einen Aufmarsch in Villingen angekündigt. Vor Ort rufen Antifaschist_innen wieder zur Gegenwehr auf. Die jüngsten Geschehnisse in Konstanz und Radolfzell, wo Unterstützer der Neonazi-Partei „Der dritte Weg“ unter anderem Hetzpamphlete gegen… Weiterlesen »

Bankenrettung schiebt Kollaps nur hinaus

Am Anfang eine gewagte These: Bankenrettung und die Wiederversorgung der internationalen Geldinstitute mit frischem, staatlichem Geld war die einzige Möglichkeit, einen Totalkollaps des Weltwirtschaftssystems aufzuschieben. Nur die Finanzwirtschaft hält das kapitalistische Wirtschaften überhaupt noch in Gang. Mit dieser Eingangsthese eröffnete Norbert Trenkle, Publizist und Mitglied des KRISIS-Kollektivs (http://www.krisis.org/), seinen Vortrag an der Universität, der im… Weiterlesen »

Technologiezentrum: Stadt und Ratsmehrheit verhökern Tafelsilber

Das Konstanzer Technologiezentrum ist in die Jahre gekommen, die Sanierung des Gebäudekomplexes in der Blarerstraße dringend erforderlich. Dass die Stadtverwaltung dem Gemeinderat auf der letzten Sitzung das Thema zur Entscheidung vorlegte, war deshalb überfällig. Dies gilt umso mehr, weil auch nach den Vorgaben des im letzten Jahr vom Rat beschlossenen städtischen Neubauprogramms Handlungsbedarf besteht: Für… Weiterlesen »

Donnerstag, 19 Uhr, Treffpunkt Petershausen: Podemos und die demokratische Revolution – Veranstaltung mit Raul Zelik

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt in Kooperation mit der Linken Liste Konstanz zu einem Vortrag über die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um die Zukunft Spaniens ein. Am 18. Juni referiert der Politikprofessor und Publizist Raul Zelik (Berlin) in Konstanz über die ökonomischen und politischen Krisen in dem Land auf der Iberischen Halbinsel und die Reaktionen darauf, die zu sozialen… Weiterlesen »

Solidarität mit den Familien Kazimov und Selimi

Im Lauf der nächsten Woche müssen zwei Roma-Familien Konstanz verlassen, die in unserem Land Schutz vor der vielfältigen Diskriminierung gesucht haben, denen sie in ihrer Heimat ausgesetzt sind. Für die grün-rote Landesregierung, die mit der Behauptung hausieren geht, Humanität habe Vorrang, zählt das alles nicht. Wie vielen anderen Flüchtlingen vom Balkan hat sie den Familien… Weiterlesen »

Südkurier Online: Ein Tummelplatz für Rassisten

Die regionale Tageszeitung hat offenbar keine Probleme damit, dass sich auf dem Online-Angebot des Monopolblatts rassistische Hetzer austoben können. Dem Linke-Liste-Stadrat Holger Reile platzte jetzt der Kragen. Er schrieb einen Brief an den Verantwortlichen der Online-Redaktion: „Sehr geehrter Herr Pantel, da Sie ja verantwortlich sind für die Online-Seiten des Südkurier, bitte ich um Beantwortung folgender… Weiterlesen »

Drohende Abschiebung vor Schuljahrende: Innenministerium ignoriert Bitte um Aufschub

Die Kinder der Familien Kazimov und Selimi dürfen ihr Schuljahr nicht in Konstanz beenden. Mit der behördlich verfügten Ausweisung hatten sich die Eltern, Flüchtlinge aus Mazedonien und Serbien, zwar nicht abgefunden, aber schließlich resigniert akzep­tieren müssen, dass der deutsche Staat nicht gewillt ist, ihnen Schutz vor der in ihren Herkunfts­ländern erfahrenen syste­ma­tischen Diskri­mi­nierung zu gewähren.… Weiterlesen »

Rat bringt Wirtschaftsplanung auf den Weg – soziale und ökologische Aspekte bleiben aussen vor

Der Gemeinderat hat gerade die Öffentlichkeitsbeteiligung an den geplanten neuen bzw. fortzuschreibenden Einzelhandels-, Gewerbeflächen- und Vergnügungsstättenkonzepten beschlossen. Diese Papiere, die Basis der Bauleitplanung und damit der Stadtentwicklung werden sollen, haben große Bedeutung für die künftige bauliche, wirtschaftliche und letztlich auch soziale Entwicklung der Region, es lohnt sich also durchaus, einmal etwas genauer hinzuschauen. Die Neigung… Weiterlesen »

Nazihetze gegen Flüchtlinge in Konstanzer Briefkästen

Viele Konstanzer Haushalte fanden vor einigen Tag Post der besonders abstoßenden Art in ihren Briefkästen. Vor allem im Umfeld der Flüchtlingsunterkünfte in der Luisenstraße und der Steinstraße, aber auch in Teilen der Innenstadt hatten Rechtsextreme ein Flugblatt verteilt, in dem Hetztiraden gegen Flüchtlinge verbreitet werden. Hinter der Aktion steckt die Partei „Der Dritte Weg“, in… Weiterlesen »

Konstanzer Linke lädt ein: Diskussion über Ursachen der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung

Der Kreisvorstand der Linken lädt die Mitglieder der Partei, aber auch alle Interessierten, zu einer Versammlung am 27. Mai ein. Schwerpunktthema des Treffens wird der Aufschwung rassistischer und nationalistischer Kräfte sein, dem wir uns gegenwärtig in unserem Land gegenübersehen. Die „Pegida“-Bewegung mobilisiert Zehntausende, die für fremdenfeindliche und nationalistische Ziele auf die Straße gehen; mit der… Weiterlesen »