Am Samstag sind die Aktionstage “Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!” mit einer Kundgebung auf der Konstanzer Marktstätte zu Ende gegangen, bei der unter anderem Tobias Pflüger sprach, der stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei. Drei Tage lang hatten Flüchtlinge und AktivistInnen aus der Region mit verschiedenen Aktionen – Kundgebungen und Demonstrationen vor den Werkstoren von… Weiterlesen »
Weltweit sind fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht, so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Bewaffnete Konflikte, militärische Auseinandersetzungen, Hunger, Armut und ein Leben ohne menschenwürdige Perspektiven zwingen Menschen in unvorstellbar großer Zahl zur Flucht. Ohne triftige Gründe macht sich niemand auf eine gefahrvolle Reise ins Ungewisse… Weiterlesen »
Wer hätte gedacht, dass das eigentlich deprimierende Thema “Armut und Hartz IV” so spannend und geradezu fesselnd vermittelt werden kann? Christoph Butterwegge, er sprach am Dienstag im Treffpunkt Petershausen auf Einladung der Linken zum Thema, kann das. Die zentrale These des Armutsforschers: Die 2005 von der Regierung Schröder in Kraft gesetzten Agenda-Gesetze… Weiterlesen »
Rund um den Bodensee kennen sie inzwischen viele, auch in Freiburg und sogar in Magdeburg standen sie schon auf der Bühne: Die acht Musiker der Flüchtlingsband Roma Balkan Express haben mit ihren Auftritten bei Flüchtlingsfesten, Festivals und Konzertveranstaltungen Tausende in ihren Bann gezogen. Jetzt droht den Mitgliedern des Bläser-Ensembles, wie vielen Roma,… Weiterlesen »
Auf Einladung des Kreisverbands der Partei DIE LINKE spricht am 21. Juli Christoph Butterwegge in Konstanz über die Verwüstungen, die das Hartz IV-Gesetz in der Bundesrepublik angerichtet hat. Der Kölner Politikwissenschaftler und anerkannte Fachmann in Sachen Armutsforschung befasst sich seit Jahren mit den gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Folgen der sogenannten Agenda 2010,… Weiterlesen »
Unter dem Titel „Schlepper? Schleuser? Menschenhändler? Die wahren Ursachen von Flucht und Asyl“ referierte Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete und entwicklungspolitische Sprecherin der Linken, in der Konstanzer Uni über Fluchtursachen und sah Gründe dafür in der deutschen und europäischen Handels-und Sicherheitspolitik. „Die derzeitige EU-Politik ist nur repressiv“, erklärt die Bundestagsabgeordnete, „die Berichterstattung und die… Weiterlesen »
Eine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen hat am 8. Juli die Position des Europäischen Parlaments (EP) zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA mit großer Mehrheit verabschiedet. „Nach faulem Kompromiss zu Konzernklagerechten: TTIP stoppen“ so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Er erklärt: DIE LINKE sowie ein… Weiterlesen »
Alle Drohungen, alle Hetztiraden, alle Lügen haben den Merkels, Schäubles, Gabriels nichts genutzt: Die Griechen sagen Oxi zu weiteren Zumutungen der EU. Sie haben die Angst besiegt und klar gezeigt, dass es nun genug ist. Schluss mit dem Deutsch-Europa der Konzerne und der Banken, in dem die Ärmsten und Schwächsten für den… Weiterlesen »
“Die Art, wie Sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben”, sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Griechenland-Debatte des Bundestages am heutigen Mittwoch. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten. “Die Kernfrage ist… Weiterlesen »
Aus gegebenem Anlass: Ein Kommentar von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE vom 28. Juni 2015 zur Lage in und um Griechenland. Die griechische Regierung plant eine Volksbefragung über die weiteren Kürzungsauflagen, die die Gläubiger von dem Land verlangen. Eigentlich ein vernünftiger Schritt – dem die Euro-Finanzminister eine klare Absage… Weiterlesen »