Wer hat eigentlich wann zu ahnen begonnen oder gar gewusst, dass das Bodenseeforum massive finanzielle Probleme hat? Wurden die Gemeinderätinnen und -räte rechtzeitig informiert oder tage-, wochen- oder monatelang hinters Licht geführt? Was ist angesichts des handfesten wirtschaftlichen Desasters von den triumphalen Erfolgsmeldungen der letzten Monate zu halten? Hier einige Kostproben aus… Weiterlesen »
Kommt Ihnen das bekannt vor? Ein Flugzeug wird von einem Kapitän mit verbundenen Augen durch die Nacht gesteuert, über Funk gibt es vollmundige Sprüche über fliegerische Rekorde, alle Sicherungen und Warnsignale sind ausgeschaltet. Und dann kracht es, und die Bruchlandung kostet die SteuerzahlerInnen Millionen. So war es bei der Philharmonie vor einigen… Weiterlesen »
Ernst Grube ist Präsident der Lagergemeinschaft Dachau, eines Vereins, der das Andenken an die im KZ Dachau von den Nazis Ermordeten pflegt und an der Verständigung und Freundschaft zwischen den Völkern mitwirken will, “zur Sicherung des Friedens im Geiste der im Lager bewährten internationalen Solidarität”. Jetzt hat er einen offenen Brief an… Weiterlesen »
In einer gemeinsamen Mitteilung begrüßen die Konstanzer Linke Liste und der Wahlkreiskandidat der Partei DIE LINKE, Simon Pschorr, die Genehmigung einer gymnasialen Oberstufe für die Konstanzer Gemeinschaftsschule durch das baden-württembergische Kultusministerium. „Wir stehen für ein Bildungskonzept, das durch die Möglichkeit längeren gemeinsamen Lernens der gerade in Baden-Württemberg ausgeprägten sozialen Auslese im Schulsystem… Weiterlesen »
Nicht nur, dass es in Konstanz immer noch zu wenig öffentliche Unterbringungsmöglichkeiten für kleine Kinder gibt. Jetzt will die Stadtverwaltung auch die Gebühren für bestehende Kita-Plätze drastisch erhöhen. In der Elternschaft regt sich bereits scharfer Protest. Verwaltungsangaben zufolge will man die Preiserhöhungen im Herbst dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegen. Werden die Gemeinderät*innen… Weiterlesen »
Der deutsche Staat will am 31. Mai bundesweit in einer koordinierten Aktion erneut zahlreiche Geflüchtete aus Afghanistan in das vom Krieg gepeinigte Land abschieben, ungeachtet der sich stetig verschlechternden Sicherheitslage. Gegen die menschenverachtende Flüchtlingsabwehrpolitik formiert sich zunehmend Protest. In acht verschiedenen Städten mobilisieren allein in Baden-Württemberg zivilgesellschaftliche Gruppen und Bündnisse für Kundgebungen… Weiterlesen »
Die erhofften goldenen Berge für die BürgerInnen der Stadt sind bisher ausgeblieben. Vielmehr hat das gerade noch als “Jahrhundertchance” hochgejazzte Bodenseeforum am Seerhein innerhalb weniger Monate seine Qualitäten als das Millionengrab erwiesen, das KritikerInnen schon immer in ihm sahen. Der Gemeinderat bewilligte am Dienstag – wieder in seiner althergebrachten heimeligen Sitzordnung –… Weiterlesen »
Die Verwaltung will verbindliche Rahmenbedingungen für Großereignisse entwickeln und damit für “Politik, Verwaltung, Blaulichtorganisationen und Veranstalter” einen “verlässlichen Leitfaden” schaffen. Das Konzept soll nicht nur organisatorische und juristische Kriterien festlegen, sondern auch helfen, die Qualität von Großveranstaltungen “systematisch” weiterzuentwickeln und definieren, was “Konstanz dauerhaft verträgt”. Einen entsprechenden Antrag legte sie am 23.5.… Weiterlesen »
Einen außerordentlichen Betriebskosten- zuschuss wollte sich die Stadtspitze bei der Sitzung des Gemeinderats am 23.5. für das Bodenseeforum absegnen lassen. Des Oberbürgermeisters Prestigeprojekt ist schon kurz nach dem Start finanziell schwer ins Schlingern geraten, was jetzt eine Finanzspritze in Millionenhöhe nötig macht. Zwar hob eine Mehrheit der Räte aus CDU, SPD, FDP… Weiterlesen »
Hoch her ging es einmal mehr in der gestrigen Gemeinderatssitzung, als erneut über ein privates “Präventionsteam” für den Herosépark und anderswo gestritten wurde. Nachdem in der Bürgerfragestunde zwei betroffene Frauen ihr Leid geklagt hatten, dass es einen Stein erweichen konnte, ließ es der Gemeinderat an einem erneuten Austausch sattsam bekannter Argumente nicht… Weiterlesen »