DIE LINKE und die Linke Liste unterstützen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Vereins seemoz e.v. zur aktuellen Lage in der Türkei. Als Referent konnte der Filmemacher, Journalist und Buchautor Dieter Sauter gewonnen werden, der von 1992 bis 2005 Leiter des ARD-Studios Istanbul mit Büros in Ankara, Diyarbakir und Teheran war. Aus dem Einladungstext für die… Weiterlesen »
Während der letzten Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses (TUA) in Konstanz kam es zu einer kurzen, aber heftigen Kontroverse zwischen Anselm Venedey (FWK) und Sabine Feist (CDU). Letztere schlug vor, für eine Informationsveranstaltung zum Thema „Energieeffizientes Bauen“ den umstrittenen Energieberater Konrad Fischer hinzuzuziehen. Bei dieser Personalie platzte Venedey vernehmlich der Kragen. Sabine Feist, einzige Frau… Weiterlesen »
Knapp drei Jahre nach der desaströsen Pleite der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV in Singen hat die Staatsanwaltschaft Konstanz das Verfahren gegen die Verantwortlichen eingestellt. Man habe die von einem Anwaltsbüro im Auftrag der Stadt zur Verfügung gestellten Akten geprüft, wird die zuständige Strafverfolgungsbehörde im „Südkurier“ zitiert, und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass mit einer Verurteilung… Weiterlesen »
Die baden-württembergische LINKE unterstützt die Demonstration gegen TTIP und CETA am kommenden Samstag in Stuttgart. Beim Demozug durch die Stuttgarter Innenstadt werden von einem Lautsprecherwagen aus mehrere LINKEN-Politiker sprechen, darunter die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Hänsel und der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger. Im Landkreis Konstanz hat das vom LINKE-Kreisverband und der Linken Liste Konstanz… Weiterlesen »
Zu den öffentlich wenig beachteten Opfern der deutschen Flüchtlings(abwehr)politik gehören verstärkt auch Angehörige der Roma. Neben den verschiedenen Verschärfungen der Asylgesetze, mit denen die herrschende Politik auf den Zustrom von Menschen reagierte, die es auf ihrer Flucht vor Krieg, Verfolgung und Zerstörung in die trügerische Sicherheit der EU geschafft haben, trifft die Angehörigen dieser diskriminierten… Weiterlesen »
Seit geraumer Zeit hat die Konstanzer Stadtverwaltung einen restriktiveren Kurs bei der Bewilligung von Infoständen zivilgesellschaftlicher Gruppen eingeschlagen. So kassiert das zuständige Straßenverkehrsamt seit diesem Frühjahr statt 25 pro Stand plötzlich 50 Euro an Gebühren. Gab es bis zum März dieses Jahres die Möglichkeit, mehrere Stände gleichzeitig zum alten Preis zu beantragen, will die Stadt… Weiterlesen »
Wer viel (nicht nur) politisch arbeitet, muss auch mal feiern. Deshalb veranstalten wir eine Sommersause – nicht allein für Mitglieder der Partei und ihre Unterstützer*innen, sondern für alle, die schon immer mal mit linken Menschen auch abseits von Infoständen, Veranstaltungen und Demos ins Gespräch kommen wollten. Wir laden Euch deshalb am Samstag, 10.9., ab 15:00… Weiterlesen »
Der Antrag des aus Konstanz stammenden Dokumentarfilmers Douglas Wolfsperger, einen von ihm geplanten Film über die Geschichte des Scala-Kino mit einem außerordentlichen städtischen Zuschuss in Höhe von 36.500 Euro zu fördern, ist vom Gemeinderat mit 17 zu 21 Stimmen zurückgewiesen worden. Die Rathausspitze hatte dem Gremium eine Ablehnung des Förderantrags für das Projekts empfohlen, mit… Weiterlesen »
Mit 20 zu 13 Stimmen hat der Konstanzer Gemeinderat am Dienstag für das umstrittene Torhaus-Projekt gestimmt. Damit hat eine Mehrheit vorwiegend aus dem bürgerlichen Lager wie schon 2015 dafür votiert, im dicht bebauten und stark verkehrsbelasteten Ortsteil Petershausen eine weitere städtische Grünfläche an einen Privatinvestor zu verhökern, der dort ein Hotel hinklotzen will. Auf einer… Weiterlesen »
Der Spitalausschuss des Konstanzer Gemeinderates kümmert sich um die Angelegenheiten der Spitalstiftung, die in der Stadt für das kommunale Betreuungs- und Pflegeangebot vor allem älterer Menschen zuständig ist. Eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge, gerade angesichts eines Bevölkerungsanteils der über 60-Jährigen in der Stadt von rund 25 %, der – glaubt man den demografischen Prognosen –… Weiterlesen »