Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung, wertes Publikum, wir sind im März und beraten den Haushalt noch immer. Nichts dagegen, gerade beim Haushalt sehr sorgfältig vorzugehen und genügend Raum für Diskussion und Meinungsbildung zu geben. Was hier jedoch stattfand, war ein Haushaltsprocedere, das von… Weiterlesen »
Unsere allseits bekannte und beliebte ehemalige Ratskollegin und politische Freundin Vera Hemm lebt nicht mehr. Im Alter von 89 Jahren ist sie an einem Schlaganfall gestorben. 2005 zog die engagierte Gewerkschafterin und Konstanzer Stadträtin für die Linke Liste Konstanz (LLK) als Nachrückerin für Michael Venedey in den Gemeinderat ein und wurde 2009… Weiterlesen »
Die Stadt Konstanz steht vor großen Herausforderungen. Ein komplett neuer Stadtteil soll geplant und gebaut werden. Die teilweise marode Infrastruktur muss in vielen Bereichen modernisiert werden, man denke nur an die Schulen. Hinzu kommen neue Aufgaben durch den Klimaschutz, etwa in der Stadtplanung. Das bekommen natürlich auch die Menschen, die für die Stadt arbeiten, zu spüren.
Am 30. Januar 2025 wurde unser Stadtrat Simon Pschorr im Gemeinderat verabschiedet. Am Tag zuvor wurde im Bundestag ein CDU/CSU-Antrag zur Verschärfung des Asylrechts mit den Stimmen der AfD verabschiedet, was vom Unionskandidat Friedrich Merz bewusst miteinkalkuliert war. Simon zieht aus beruflichen Gründen mit seiner kleinen Familie zurück in seine Heimatstadt Regensburg.… Weiterlesen »
Wir dokumentieren nachfolgend die Rede von Stadträtin Anke Schwede zum Tagesordnungspunkt „Klimaschutzbericht der Stadt Konstanz (Jahresbericht 2024)”, gehalten auf der Gemeinderatssitzung vom 30. Januar 2025: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bilanz des aktuellen Klimaschutzberichts ist mehr als ernüchternd: Eine weitgehende Klimaneutralität bis 2035 oder auch 2040/45 wird mit… Weiterlesen »
Wer schon einmal mit Simon Pschorr diskutiert hat, wird ihn – sei er nun politischer Freund oder Gegner – so schnell nicht wieder vergessen. Er ist ein wahres Käpsele, beredt, leidenschaftlich argumentierend, im Kopfe schneller als viele seiner Mitmenschen und nicht nur in juristischen Fragen ungemein beschlagen. Damit hat er sich in… Weiterlesen »
Im Kulturausschuss stand jüngst unter anderem die Erhöhung der Eintrittspreise im Theater auf der Tagesordnung. Unser Gemeinderat Holger Reile begründete in seiner Rede, warum wir von der LLK diese Preissteigerung (die letztlich mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde) nicht mittragen.
Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ging es darum, ob die Sperrzeiten für die Konstanzer Kneipen verkürzt werden sollen. Aber auch der Antrag einer umstrittenen Glaubensgemeinschaft stand zur Debatte. Hier die Redebeiträge unseres Stadtrats Holger Reile.
Ein neues Wohngebiet für Tausende von Menschen wie der Hafner stellt einen massiven Eingriff in eine über Jahrhunderte entstandene Kulturlandschaft dar. Flächen, auf denen heute noch Wiesen und Gehölze gedeihen, sollen versiegelt und ihre wertvollen Pflanzen- und Tiergesellschaften für immer vernichtet werden. Den Konstanzer*innen wird zudem ein wichtiges Naherholungsgebiet genommen, und das… Weiterlesen »
Am 24. Oktober 2024 beriet der Gemeinderat über die Einführung eines Nachttaxis, das Frauen sicher nach Hause bringt. Es könnte in Konstanz z. B. ein Gutscheinsystem eingeführt werden, aufgrund dessen Taxiunternehmen eingereichte Gutscheine von der Stadt rückvergütet bekommen. Hier der Beitrag von Stadträtin Anke Schwede zum Thema: „Die Linke Liste Konstanz befürwortet… Weiterlesen »