Erfolgreicher Aktionstag: Massenproteste gegen TTIP & Co, auch Konstanz dabei

Um die 700 Aktionen in etwa 45 Ländern, 230 davon in Deutschland – Zehntausende protestierten am Samstag in mehreren Ländern gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada. Regionale Bündnisse hatten in zahlreichen Orten der Republik zur Beteiligung am Aktionstag aufgerufen. In München gingen 20.000 auf die Straße,… Weiterlesen »

Eilmeldung: Pegida-Ableger darf aufmarschieren, Antifa-Demo bleibt verboten

Die neueste Entwicklung in Sachen Pegida-Aufmarsch am Sonntag in Villingen-Schwenningen: Gestern nachmittag hat das Verwaltungsgericht Freiburg einem Eilantrag der Gruppe stattgegeben und das von OB Kubon ausgesprochene Verbot der Veranstaltung gekippt. Die RassistInnen dürfen am Sonntag aufmarschieren. Die vom “Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen” angemeldete Protestdemonstration, die das Stadtoberhaupt ebenfalls untersagt hatte, bleibt… Weiterlesen »

Villingen-Schwenningen: OB verbietet Pegida-Aufmarsch – und antifaschistischen Protest

Seit Monaten trommelt ein regionaler Ableger von “Pegida” in Villingen-Schwenningen für die menschenfeindlichen Ziele dieser deutsch-nationalen Bewegung. Rechte unterschiedlichster Schattierungen, darunter bekannte NPD-Faschisten und Rechtsextreme auch aus der Schweiz und Österreich, nutzten die Kundgebungen regelmäßig, um gegen Flüchtlinge und AusländerInnen zu hetzen. Beobachter berichten, dass im Verlauf der Kundgebungen mehrfach der Hitlergruß… Weiterlesen »

DIE LINKE nominiert Landtagskandidaten für die Wahlkreise Singen und Konstanz

Am vergangenen Mittwoch wählten Mitglieder des Kreisverbands der Partei DIE LINKE auf zwei getrennten Nominierungsversammlungen die Kandidaten für die Landtagswahlen am 13. März 2016. Im Wahlkreis Singen tritt Jürgen Geiger an, Kreisvorstandssprecher der Partei. Der 57-jährige Technische Redakteur, seit Gründung Mitglied der demokratischen Sozialisten, erklärte in seiner Bewerbungsrede, es sei höchste Zeit,… Weiterlesen »

Mensch und Umwelt vor Profit! Internationaler Aktionstag gegen TTIP, TISA und CETA am 18.4.

DIE LINKE und die Linke Liste Konstanz beteiligen sich am kommenden Samstag am internationalen Aktionstag gegen TTIP, TISA und CETA. Die Wirtschafts- und Politik-Eliten sind beunruhigt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov halten 43 Prozent der befragten Deutschen das TTIP-Abkommen für „schlecht für ihr Land“. Damit liegt Deutschland von sieben europäischen Ländern… Weiterlesen »

GVV-Verkauf: Linke fordert Perspektivdiskussion zu sozialem Wohnungsbau

Der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE kritisiert den Verkauf der 460 Wohnungen aus der Konkursmasse der ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaft GVV scharf. Der Deal des Insolvenzverwalters mit einer privaten Investorengruppe ist vor allem für die Mieterinnen und Mieter der GVV-Wohnungen eine Hiobsbotschaft. Der Mieterbund Bodensee hat darauf hingewiesen, dass die Vertragsbedingungen noch hinter… Weiterlesen »

Linke und LLK solidarisch mit SozialpädagogInnen und ErzieherInnen: „Das muss drin sein!“

Zum Warnstreik und der Demonstration von mehr als 250 ErzieherInnen und SozialpädagogInnen aus sozialen Einrichtungen der Region am Donnerstag in Singen erklären der Kreisverband der Partei DIE LINKE und die Linke Liste Konstanz: Wir solidarisieren uns rückhaltlos mit den Aktionen der Kolleginnen und Kollegen der Sozial- und Erziehungsberufe. Die gewerkschaftlichen Forderungen, bei… Weiterlesen »

Singen: GVV an Investorengruppe verkauft / Mieterbund Bodensee: “Mieter zahlen die Zeche”

Was in Singen viele befürchtet haben, wird nun bittere Realität: Der Insolvenzverwalter der bankrotten Singener GVV verhökert praktisch den gesamten Wohnungs- und Gewerbeimmomilienbestand der ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaft an eine private Investorengruppe. Der Mieterbund Bodensee übt in einer Pressemitteilung scharfe Kritik an dem Deal. Die MieterInnen müßten sich darauf einstellen, dass sie nach… Weiterlesen »