Der Antrag des aus Konstanz stammenden Dokumentarfilmers Douglas Wolfsperger, einen von ihm geplanten Film über die Geschichte des Scala-Kino mit einem außerordentlichen städtischen Zuschuss in Höhe von 36.500 Euro zu fördern, ist vom Gemeinderat mit 17 zu 21 Stimmen zurückgewiesen worden. Die Rathausspitze hatte dem Gremium eine Ablehnung des Förderantrags für das… Weiterlesen »
Mit 20 zu 13 Stimmen hat der Konstanzer Gemeinderat am Dienstag für das umstrittene Torhaus-Projekt gestimmt. Damit hat eine Mehrheit vorwiegend aus dem bürgerlichen Lager wie schon 2015 dafür votiert, im dicht bebauten und stark verkehrsbelasteten Ortsteil Petershausen eine weitere städtische Grünfläche an einen Privatinvestor zu verhökern, der dort ein Hotel hinklotzen… Weiterlesen »
Der Spitalausschuss des Konstanzer Gemeinderates kümmert sich um die Angelegenheiten der Spitalstiftung, die in der Stadt für das kommunale Betreuungs- und Pflegeangebot vor allem älterer Menschen zuständig ist. Eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge, gerade angesichts eines Bevölkerungsanteils der über 60-Jährigen in der Stadt von rund 25 %, der – glaubt man den… Weiterlesen »
Schon nach den Attacken der türkischen Regierung gegen türkischstämmige Politiker_innen hierzulande hatte das Online-Magazin seemoz den Vorstand der Konstanzer Moschee um eine Stellungnahme gebeten. Es kam: Nichts. Nun herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand und Erdogan-KritikerInnen werden schikaniert, bedroht und verfolgt, auch in Deutschland. Hier der zweite Versuch des seemoz-Redakteurs und LLK-Stadtrats… Weiterlesen »
Der Gemeinderat hat am Donnerstag den Weg für die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers im Norden von Wollmatingen geebnet. Einstimmig beschloss das Gremium, eine “Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme” einzuleiten und hat damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von geschätzten 5300 neuen Wohneinheiten auf dem 45.000 Quadratmeter großen Areal geschaffen. Mit dieser Maßnahme soll vor… Weiterlesen »
Das Ergebniss des Bürgerentscheids in Singen über die Shoppingmall: 7.814 Ja-, 5.506 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,57% damit auch knapp das Quorum (20%), gegen die ECE-Pläne sprachen sich 15,20% der Abstimmenden aus. Die Wahlbeteiligung lag, wie befürchtet, bei niedrigen 36,84%. Triumphieren kann jetzt erst einmal der Großinvestor ECE, ein Ableger des… Weiterlesen »
Seit Jahrzehnten ist es in Konstanz guter Brauch, dass zivilgesellschaftliche Gruppen und politische Organisationen mit Informationsständen auf ihre Anliegen aufmerksam machen können. Bis vor kurzer Zeit genehmigten die zuständigen Stellen der Konstanzer Stadtverwaltung solche Stände meist problemlos und zu relativ moderaten Kosten, einige Gruppen waren von den Kosten ganz befreit. Nach einer… Weiterlesen »
Wäre im anstrengenden politischen Tagesgeschäft fast untergegangen, soll aber hier nachträglich doch noch vermerkt werden: Seit dem 24. Mai 2016 besitzt die Linke Liste Konstanz den Status einer Fraktion. Bisher galten wir in der Verwaltungs-Nomenklatur lediglich als Gruppierung. Hört sich nach einer Formalie an, ist aber alles andere als das. Beispielsweise können… Weiterlesen »
Am kommenden Sonntag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Singen darüber, ob der Hamburger Immobilieninvestor ECE im Herz der Innenstadt ein gigantisches Einkaufszentrum bauen lassen darf. Es ist eine Entscheidung von großer Tragweite, die auf Jahrzehnte einen gravierenden Einfluss auf die Entwicklung des öffentlichen Raums in der Stadt Singen haben wird, stadtplanerisch,… Weiterlesen »
An diesem Samstag (9. Juli) widersetzt sich das Konstanzer Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA, an dem sich auch DIE LINKE und die Linke Liste beteiligen, mit einem Flashmob gegen die geplante sofortige Inkraftsetzung des EU-Kanada-Abkommens CETA. Das Bündnis zur aktuellen Situation und der Notwendigkeit, den Protest gegen CETA jetzt noch einmal… Weiterlesen »